Auszug - Rauchfreie Wege in das Rathaus und andere öffentliche Einrichtungen!  

Frau BV Centgraf begründet den Antrag.

Herr BV Häntsch sieht keinen Handlungsbedarf.

Herr BV Wuttig sagt, dass am Haupteingang des Rathauses Charlotten­burg die Aschenbecher am Fuß der Treppe stehen. Er schlägt vor, even­tuell einen zusätzlichen Ascher oberhalb der Treppe (links) anzubringen.

Frau BV Dittner teilt die Ansicht von Herrn BV Häntsch.

Herr BzStR Gröhler wird die Anregung von Herrn BV Wuttig aufnehmen und prüfen lassen. Zu dem Antragstext selbst verweist er auf die DS-Nr. 1884/2, die von der Verwaltung wie gefordert - nutzungsorientiert - umge­setzt wurde.

Herr BD Huwe erinnert, dass diese Drucksache damals einstimmig ange­nommen wurde, und meint, dass es jetzt auch genug sein sollte.

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert dafür zu sorgen, dass Besucher und Besucherinnen die Rathäuser und anderer öffentlicher Einrichtungen im Bezirk ohne Belästigung durch Tabakrauch betreten können.

Die Aschenbecher sind in entsprechendem Abstand zu den Eingängen zu platzieren.

Der BVV ist bis zum 30.11.2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              9              dagegen:      3                 Enthaltung: