Auszug - Tätigkeitsbericht der Abteilung Bauwesen 2006  

 
 
23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 19.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr BV Verrycken fragt zu Seite 29, letzter Absatz, Zeile 4, ob inzwi¬schen eine abschließende Leitlinie vorhanden ist

Herr BV Verrycken fragt zu Seite 29, letzter Absatz, Zeile 4, ob inzwi­schen eine abschließende Leitlinie vorhanden ist?

Herr BzStR Gröhler antwortet, dass ihm das nicht bekannt ist. Es ging um die Zusammenarbeit mit dem Umweltamt und er wird in der nächsten Sitzung dazu berichten.

 

Frau BV Dittner fragt zu Seite 5, BauOBln, ob eine Auflistung der aufge­tretenen Schwierigkeiten an SenStadt übermittelt wurde?

Herr BzStR Gröhler informiert, dass es regelmäßige Sitzungen der Leiter der Bauaufsichtsämter mit SenStadt gibt. Die Mängel und Probleme sind SenStadt bekannt. Die Bauordnung für Berlin wird nachgebessert.

 

Frau BV Dittner fragt nach den Ergebnissen der auf den Seiten 2 und 3 dargestellten Rechtsstreitigkeiten

Herr BzStR Gröhler sagt, dass mehr als 90 % der Verfahren gewonnen wurden.

 

Frau BV Dittner fragt, warum die auf Seite 16 genannten Azubis im Gar­tenbau auf der Seite 17 nicht mehr auftauchen.

Herr BzStR Gröhler erklärt, dass der Bezirk nur für den freien Arbeits­markt ausbildet.

 

Frau BV Centgraf fragt, warum der Bezirk höhere Sonderbauanteile als andere Bezirke hat?

Herr BzStR Gröhler antwortet, dass Sonderbau bedeutet, dass bestimmte Kriterien erfüllt sind und es sich um innenstadtspezifische Bauvorhaben handelt.

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen