Auszug - Tätigkeitsbericht der Abteilung Bauwesen 2006
Herr BV Verrycken fragt zu Seite 29, letzter Absatz, Zeile 4, ob inzwischen eine abschließende Leitlinie vorhanden ist? Herr BzStR Gröhler antwortet, dass ihm das nicht bekannt ist. Es ging um die Zusammenarbeit mit dem Umweltamt und er wird in der nächsten Sitzung dazu berichten.
Frau BV Dittner fragt zu Seite 5, BauOBln, ob eine Auflistung der aufgetretenen Schwierigkeiten an SenStadt übermittelt wurde? Herr BzStR Gröhler informiert, dass es regelmäßige Sitzungen der Leiter der Bauaufsichtsämter mit SenStadt gibt. Die Mängel und Probleme sind SenStadt bekannt. Die Bauordnung für Berlin wird nachgebessert.
Frau BV Dittner fragt nach den Ergebnissen der auf den Seiten 2 und 3 dargestellten Rechtsstreitigkeiten Herr BzStR Gröhler sagt, dass mehr als 90 % der Verfahren gewonnen wurden.
Frau BV Dittner fragt, warum die auf Seite 16 genannten Azubis im Gartenbau auf der Seite 17 nicht mehr auftauchen. Herr BzStR Gröhler erklärt, dass der Bezirk nur für den freien Arbeitsmarkt ausbildet.
Frau BV Centgraf fragt, warum der Bezirk höhere Sonderbauanteile als andere Bezirke hat? Herr BzStR Gröhler antwortet, dass Sonderbau bedeutet, dass bestimmte Kriterien erfüllt sind und es sich um innenstadtspezifische Bauvorhaben handelt.
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