Rahmen-Zielvereinbarung für den Leistungszeitraum 2008/2009

Hr. BzStr Krüger verteilt die zwischen der Senatsverwaltung für Inneres und dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf geschlossene Vereinbarung.

Volksbegehren Tempelhof

Die Auslegungsstellen für die Unterschriftenlisten in Charlottenburg-Wilmersdorf sind:

-         Halemweg 18, 13627 Berlin, Jugendclub

-         Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin, Bürgeramt

-         Heerstraße 12/14, 14054 Berlin, Bürgeramt

-         Hohenzollerndamm 177, 10713 Berlin, Bürgeramt

-         Trautenaustraße 5, 10717 Berlin, Volkshochschule

-         Berkaer Straße 8, 14199 Berlin

Mit Stand vom 08.11.2007 haben bereits 52.198 Bürgerinnen und Bürger ihre Unterschrift geleistet. Im Bezirk-Charlottenburg-Wilmersdorf waren es 6.568.

Am 16. und 17.11.2007 findet in der Zeit von 10-16 Uhr eine Sonderöffnung zur Unterschriftenleistung statt. Hr. BzStr Krüger habe dazu über die Presse nach Wahlhelfern gesucht. Es sei schließlich ein Volksbegehren, bei dem sich die Bürgerinnen und Bürger dann auch engagieren könnten.

Vorab sei bemängelt worden, dass an den Eingangstüren keine Werbung zum Volksbegehren aushängen würden. Hr. BzStr Krüger betone aber, dass dies keine Aufgabe des Bezirksamtes sei, da man auch zur Neutralität verpflichtet sei.

Hr. Reimann (Seniorenvertretung) fragt nach, ob es möglich sei, dass man mit den Unterschriftenbogen in den Senioreneinrichtungen vorbei komme könne.

Hr. BzStr Krüger antwortet, da es sich um ein Begehren handele, könne man die Unterschriftenbogen auch brieflich beantragen und abstimmen.

Fr. Jaschke (CDU-Fraktion) fragt dazu nach, wie so ein Antrag aussehen müsse oder ob es dafür einen Vordruck gebe.

Hr. BzStr Krüger sagt, der Antrag könne formlos erfolgen; es gebe jedoch auch einen Vordruck, z.B. im Internet.

Gesundheitsforum 2007

Beim diesjährigen Gesundheitsforum ging es um das Gesundheits- und Eingliederungsmanagement. Ab sechs Wochen Krankheit würden die Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter Unterstützung bei der Wiedereingliederung bekommen. Dazu wurde eine Dienstvereinbarung zwischen dem Hauptpersonalrat und der Senatsverwaltung für Inneres abgeschlossen. Diese solle nun auf die Bezirksebene runtergebrochen werden. Da werde dann auch die Hilfe der Gesundheitskassen und anderer Träger gefordert.

Marburg-Besuch Azubis

In der Woche vom 18.11. bis 24.11.2007 findet wieder eine Fahrt der Auszubildenden des zweiten Jahrgangs nach Marburg statt. Hr. BzStr Krüger wird die Gruppe mit einigen führenden Mitarbeitern begleiten, um Kontakte zu pflegen. In Mannheim werden Gespräche mit führenden Mitarbeitern geführt, um Verwaltungsvergleiche anstellen zu können und Ideen auszutauschen.

Fahrt nach Budapest

Im nächsten Jahr ist ein Verwaltungsaustausch mit Budapest mit führenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geplant.

Fahrt nach Meseritz

Ebenso ist evtl. eine Fahrt der Auszubildenden in die Partnerstadt Meseritz (Polen) geplant.

Einbürgerungsfeier am 29.11.2007

Am 29.11.2007 um 19:00 Uhr findet wieder eine Einbürgerungsfeier im BVV-Saal am Fehrbelliner Platz statt.

Vernissage am 16.11.2007

Hr. BzStr Krüger lädt noch mal alle recht herzlich zur Vernissage, am 16.11.2007 um 18:00 Uhr, ins Standesamt am Berkaer Platz ein.

Pressegespräch 200-Tage Bezirksamt

Am 15.11.2007 findet um 14:00 Uhr wieder ein Pressegespräch des gesamtes Bezirksamtes statt.

Veranstaltung zum “Hambacher Fest”

Am 28.11.2007 findet um 19:00 Uhr im Trausaal des Standesamtes am Berkaer Platz eine Veranstaltung zum “Hambacher Fest” statt. Die Veranstaltung wird in Zusammenarbeit mit dem Bündnis “Demokratie Jetzt” veranstaltet.