Auszug - Verkehrsfluss verbessern!  

BV Dr. Lautsch begründet den Antrag. BV Prejawa weist auf die Problematik für blinde Menschen und Fehlverhalten von Autofahrern hin. BV Wuttig berichtet von einem Ortstermin,  verteilt eine Planskizze und verdeutlicht daran Bedenken der SPD-Fraktion. Frau Bezirksstadträtin Schmiedhofer erinnert an die Ausführungen eines Vertreters des ABSV in der letzten Wahlperiode. BV Engelmann respektiert die Argumente, weist aber auf die zunehmende Verkehrsbelastung durch die Sanierung des U-Bahnhofes hin und schlägt einen Prüfantrag vor. BV Rufert sieht in der Haupt­verkehrszeit keine wesentliche Entlastung, wäre aber mit einem Prüfantrag einver­standen. BV Wuttig plädiert für eine Änderung des Antrages als Prüfantrag und Er­setzen der konkreten Forderung  durch “geeignete Maßnahmen”. Daraufhin formu­liert und verliest BV Engelmann folgenden Änderungsantrag: “Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde dafür einzusetzen, dass an der Einmündung der Rominter Allee in den Spandauer Damm in Richtung Innenstadt geeignete Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses geprüft werden. Der BVV ist bis zum 31.12.2007 zu berichten.” Dieser wird einstimmig ange­nommen.

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde dafür einzusetzen, dass an der Einmündung der Rominter Allee in den Spandauer Damm in Richtung Innenstadt geeignete Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses geprüft werden.

Der BVV ist bis zum 31.12.2007 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt soll bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde darauf hinwirken, dass an der Einmündung der Rominter Allee in den Spandauer Damm ein Grüner Pfeil in Richtung Innenstadt angebracht wird.

Abstimmungsergebnis:

            einstimmig