Auszug - Über- und außerplanmäßige Ausgaben und VE's 2006  

Frau BzBmin Thiemen erläutert die Vorlage und beantwortet die Nachfrage des BV Schöne hinsichtlich der Berücksichtigung in der Basiskorrektur.

Der Vorsitzende stellt nach kurzer Erörterung die Drucksache zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am                         folgenden Beschluss gefasst:

       “Die Bezirksverordnetenversammlung genehmigt gemäß § 37 Abs. 4 und 7 und

       § 38 Abs. 1 LHO in Verbindung mit § 12 Abs. 2 BezVG nachträglich die vom   Bezirk zugelassenen, in den vorgelegten Nachweisungen - Anlage 1- enthaltenen Haushaltsüberschreitungen in folgender Aufteilung:

       Überplanmäßige Ausgaben:                                                  12.141.435,23 EUR

       Außerplanmäßige Ausgaben                                                      215.235,40 EUR.”

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig     dagegen:                     Enthaltung: