Auszug - Protokolle  

Es liegen keine Protokolle zur Annahme vor.

Herr Neuhoff informiert über die Auffassung des BVV-Büros, dass der Versand der JHA-Protokolle per Email Sache der Verwaltung sei.

Herr Naumann entgegnet, dass sich aus einer Änderung der Form der Versendung sich nicht neue Zuständigkeiten ergeben könnten. Der Versand der Protokolle an die Ausschussmitglieder sei Aufgabe des BVV-Büros. Die Verwaltung werde dies definitiv nicht übernehmen.