Auszug - Organisatorische Fragen  

 
 
12. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 04.10.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1141
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Beschluss

Frau Centgraf schlägt vor, die an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden gerichtete Mail von Herrn Ralf V

Frau Centgraf schlägt vor, die an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden gerichtete Mail von Herrn Ralf V., betr. Benennung eines repräsentativen Areals zum Andenken an die Terroropfer des WTC am 11.09.2001, an die Bezirksbürgermeisterin und an den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung weiter zu leiten.

 

Die Ausschussmitglieder erklären sich damit einverstanden. Der Petent erhält eine entsprechende Abgabenachricht.

 

 

Die Eingabe Nr. 33 der Frau Marina L. betr. Spielplatz Oldenburgallee wird aufgrund der Stellungnahme der Abt. Bauwesen, dass der Spielplatz wegen angefaulter Standpfosten der Schaukel vorübergehend gesperrt werden musste (ab 15.07.2007 Inbetriebnahme), als erledigt erklärt.

 

 

Die Eingaben Nr.  112, der Frau Gudrun J.-K., Nr. 113, der Werbegemeinschaft Suarezstraße, Nr. 114, der Frau Siegrid M. und Nr. 117, des Herrn Achim R. gegen die geplante Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung, werden wegen des positiven Bürgerentscheids im Sinne der Petenten nach § 21 Abs. 4 c GO-BVV als erledigt erklärt. Die Petenten erhalten eine entsprechende Erledigungsnachricht.

 

 

Die Eingabe Nr. 55 der Eheleute Andreas und Sabine G., betr. Mangelnde Information für die Einschulungsfeier am 01.09.2007, wurde mit einer “Zwischen-Informations-Mail” vom Bildungsplaner, Herrn Blecker, und einer abschließenden Mail der Petenten gem. § 21 Abs. 4 c GO-BVV als erledigt erklärt. Nach vergeblichen Anrufen der Vorsitzenden an die Petenten hat sich abschließend herausgestellt, dass die Petenten eine falsche Telefonnummer genannt haben.

 

 
 

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