Auszug - Eingabe Nr. 44 des Herrn Olaf G. betr. Spielplatz Gervinusstraße BE: Frau BzStRin Schmiedhofer  

 
 
12. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 04.10.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1141
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Beschluss

Der Petent ist anwesend und kritisiert, dass das Bezirksamt seiner Aufsichtspflicht nicht nachgekommen ist

Der Petent ist anwesend und kritisiert, dass der Kinderspielplatz in der Gervinusstraße seit Frühjahr 2006 mit einer Baustelle eingezäunt ist und die Fertigstellung der Arbeiten für den 31.12.2006 angekündigt wurden. Die Einzäunung existiert bis zum heutigen Tag. Das Bezirksamt ist seiner Aufsichtspflicht nicht nachgekommen.

 

Herr Graf zu Lynar, Leiter des Umweltamtes, erläutert inhaltlich die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung vom 23.07.2007, in der das allgemeine Procedere ausführlich dargestellt ist. Das Bezirksamt ist nicht aufsichtspflichtig. Es handelt sich um eine Maßnahme der DB AG. Dass das Ganze bedauerlich ist, ist auch Auffassung des Bezirksamtes. Bei normalen Witterungsverlauf müssten die Arbeiten bis November/Dezember 2007 abgeschlossen sein.

 

Der Petent erhält eine Kopie der Stellungnahme an die Hand.

 

Die Eingabe wird gem. § 21 Abs. 4 c GO-BVV als erledigt erklärt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen