Auszug - Entwurf Bezirksdoppelhaushaltsplan 2008/2009 Abteilung Bauwesen (Bau) Kapitel: 3306, 3307, 3340, 4211, 4212, 4610, 4620, 4630, 4722, 4723, 4781, (4782 nur noch IST 2006), 5909  

Der Ausschussvorsitzende, Herr BV Block, fragt Herrn BzStR Gröhler, ob er allgemeine Ausführungen zu

seiner Abteilung machen möchte. Herr Gröhler verneint dies.

Der Vorsitzende beginnt mit dem Aufruf der Kapitel.

Zu den einzelnen Kapiteln werden eine Vielzahl von Nachfragen gestellt, die überwiegend unmittelbar

durch den Bezirksstadtrat Bau und die BzBmin beantwortet werden.

Zu nachstehenden Kapiteln und Titeln wird darüber hinaus im Protokoll festgehalten:

33 07

525 01              Herr BV Verrycken fragt, ob es keine Fortbildung in diesem Bereich gibt bzw. wo diese Ausgaben verbucht werden.

                        Es wird zugesagt, die Antwort bis zur Schlussberatung nachzureichen.

42 12

111 55 / 122 01 Herr BV Verrycken bemängelt, dass die Erläuterungen nicht plausibel sind.

                        Es wird zugesagt, diese bis zur Schlussberatung zu berichtigen.

47 23

124 01              Herr BV Schöne bemängelt, dass die Erläuterungen nicht plausibel sind (138.000 oder 101.000 TEUR).

                        Es wird zugesagt, diese bis zur Schlussberatung zu berichtigen.

47 81

125 15 / 514 22 Vom Vorsitzenden wird nachgefragt, warum Ansatzbildung und Erläuterungen nicht plausibel sind.

                        Es wird zugesagt, bis zur Schlussberatung eine Klärung herbeizuführen.

426 21              Herr BV Wendt fragt, warum die Ansätze gegenüber dem IST 2006 so hoch veranschlagt wurden.

                        Es wird zugesagt, die Beantwortung bis zur Schlussberatung vorzulegen.