Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr Schulte berichtet wie folgt:

·     Anlässlich der Eröffnung von Saturn im Europa-Center wurden für den 1. Juli 13 Sonntagsöffnungen angezeigt, im Rahmen des Festes der Nationen zwei.

       Der Ausschuss will künftig nur noch über Sonntagsöffnungen informiert werden, die mengenmäßig oder inhaltlich ungewöhnlich sind.

·       Aufgrund der zeitlichen Überschneidung der Veranstaltungen Pyronale auf dem Maifeld und Taschenlampenkonzert in der Waldbühne Anfang September wurde die Genehmigung für das Feuerwerk anstatt auf üblicherweise 22:30 Uhr bis 23:00 Uhr ausgedehnt. Die Waldbühne liegt im Sicherheitsbereich des Feuerwerkes und soll erst vollständig geräumt sein, bevor das Feuerwerk beginnt.

·       Für den privaten Wochenmarkt Pichelsberg liegt die Händlerliste vor, der Markt beginnt voraussichtlich Ende August.

·       Für den städtischen Wochenmarkt Richard-Wagner-Platz wird ein neues räumliches Konzept umgesetzt. Dem Ausschuss sollen im Herbst dieses Jahres die Märkt vorgestellt werden.

·       Im Rahmen der Vorbereitung des “Runder Tisch Prostitution” wird eine Stellungnahme des Polizeipräsidenten zum Thema Wohnungsprostitution verteilt. Herr Dr. Lautsch vermisst hierin den baurechtlichen Aspekt.

·       Ein Ergebnis des am 4. Juli veranstalteten “Runder Tisch Jugendschutz” ist die Sensibilisierung der Polizei für dieses Thema.

·       Die AG City hat den Antrag auf Ausrichtung des “GlobalCityFestes” zurückgezogen, auch die “Lange Nacht des Shoppings” wird voraussichtlich neu konzipiert werden.

·       Der Verkehrslenkung Berlin liegt der Antrag einer Filmproduktionsfirma auf Genehmigung von Außenaufnahmen auf dem Hammarskjöldplatz vor, zu dem der Bezirk Stellung nehmen wird. Hierbei soll u.a. Kriegsgerät und nationalsozialistische Symbolik verwendet werden, was aufgrund der exponierten Lage des Platzes weithin sichtbar wäre und z. B. von Touristen falsch interpretiert werden könnte. Die Stellungnahme des Bezirks wird entsprechend dieser und anderer Bedenken gefertigt.

·       Im Ergebnis des Gesprächs mit der Senatsbaudirektorin und Vertretern der Gedächtniskirchengemeinde wird die Senatsverwaltung ein Standortkonzept für den Breitscheidplatz fertigen lassen. Gleichzeitig sollen zwischen Bezirk und Kirche eigene Vorstellungen entwickelt werden.

·       Im Juni wurden durch das Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 11 Dönerimbisse kontrolliert, in zwei Betrieben wurden Mängel (verfettete Dunstabzugshaube und vergammelte Silikondichtung) festgestellt, Lebensmittel wurden nicht bemängelt.

·     Der Jahresbericht des BBGes wird verteilt.

·     Der Arbeitsstab Vogelgrippe ist arbeitsfähig.

Herr Schöne erkundigt sich nach der zunehmenden Zahl an Laternen abgestellter Wagen von Zeitungszustellern, Herr Schulte wird dies recherchieren lassen.

Herr Hecker fragt, ob dem Bezirk die Gründe für die Schließung des Wilmersdorfer Traditionslokals “Aue” bekannt ist, was Herr Schulte verneint.