Auszug - Rad fahren in der Wilmersdorfer Straße  

Herr Dr. Lautsch bittet zunächst um Auskunft, welche Maßnahmen vom Bezirk geplant sind. Frau Nicole Ludwig sagt, dass nach ihren Erfahrungen bereits regelmäßig kontrolliert werde und empfiehlt, den Antrag als erledigt zu erklären. Herr Block fragt, welche Erkenntnisse dem Bezirksamt über Behinderungen vorliegen und wie oft kontrolliert wird. Herr Schulte weist auf das nunmehr gelöste Problem der Ausschilderung hin, das bislang dazu geführt hatte, dass Radfahrer den Beginn der Fußgängerzone nicht von allen Zufahrtsstraßen aus eindeutig erkennen konnten. Das Ordnungsamt kontrolliert zweimal wöchentlich gezielt in diesem Bereich. 2007 wurden im Bezirk 97 Verwarnungen gegen Radfahrer ausgesprochen. Der Ausschuss sieht den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt an. Da es sich um einen Antrag aus dem Kinder- und Jugendparlament handelt, wird das Bezirksamt gebeten, dem Kinder- und Jugendparlament den Beschluss des Ausschusses und die Gründe mitzuteilen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung: