Auszug - Ausstattung des Ordnungsamtes  

 
 
10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 11.07.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0346/3 Ausstattung des Ordnungsamtes
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Schmitt/Ludwig/Häntsch 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Häntsch erläutert den Ursprung des Antrages, der sich aus den bei den Rundgän-gen der Bezirksverordneten mit den Ordnungsamtsmitarbeitern gewonnenen Eindrü-cken und getätigten Aussagen entwickelte

Herr Häntsch erläutert den Ursprung des Antrages, der sich aus den bei den Rundgängen der Bezirksverordneten mit den Ordnungsamtsmitarbeitern gewonnenen Eindrücken und getätigten Aussagen entwickelte. So erscheint ihm die Kleidung teilweise unpraktisch und fragt, warum die Ausstattung nicht am Beispiel der über Jahre entwickelten Dienstkleidung der Polizei erfolgte. Herr Schulte weist auf die geltende Verordnung hin, die die Bezirke binde. Es werden aber auch darüber hinaus Anschaffungen für die Mitarbeiter getätigt, wenn diese aufgrund individueller Bedürfnisse notwendig seien. Am Beispiel Digitalkamera und Taschenlampe erläutert er, dass auch Kompromisse zwischen Funktionalität und Gewicht der Gegenstände eingegangen wurden.  Die vielfältigen Fragen zu Beschaffenheit, Verkehrssicherheit und Qualität der Bekleidung (Herr Schöne, Herr Block, Frau Vatter, Herr Bünger, Herr Prejawa) beantwortet Herr Schulte. Der Ausschuss sieht daraufhin den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt an.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

 
 

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