Auszug - Verwendung der "Ehrenamtsmittel 2007" Vorschlag des Ausschusses an das BA BE: BzStR Gröhler
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Dieser TOP wurde im zeitlichen
Ablauf der Sitzung nach TOP 2. behandelt. Frau BzBmin Thiemen gibt
grundsätzliche Erläuterungen zur Vorlage. Sie geht in ihren Ausführungen auf die (sinngemäße) Entlastung ein,
die sich auf die Positionen 27, 33, 47, 61 und 65 bezieht. Hier ist eine Finanzierung aus Stiftungsmitteln
in Höhe von bis zu 4.100 EUR aus Stiftungsmitteln denkbar. Ein diesem Protokoll
als Anlage (im Büro der BVV einzusehen)beigefügter
Änderungsantrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage des BA, welcher
die Verlagerung der Mittel zugunsten des “Kiezbündnis Klausenerplatz
e.V.” beinhaltet, wird im weiteren Verlauf der Sitzung diskutiert. Eine Reihe von
Nachfragen von BV und BD zum Verfahren der Erstellung der Vorschlagsliste sowie
zu einzelnen Positionen,
u.a. Pos. 5, 6, 15, 16 und 25, werden durch die BzBmin und Herrn Daus
beantwortet. Frau BzBmin Thiemen
weist darauf hin, dass für eine Reihe von Positionen die Kriterien für eine
Aufnahme nicht erfüllt waren bzw. sind. An der Diskussion
beteiligen sich überwiegend folgende BV und BD: Hr. Häntsch (CDU),
Hr. Wendt (B‘90/Grüne), Hr. Schöne (CDU), Hr. Verrycken (SPD), Fr. Ludwig (B‘90/Grüne),
Fr. Röder (SPD), Fr. Klose (CDU), Hr. Dannert (CDU), Fr. Fliegert (CDU). Im
Verlaufe der Diskussion ist tendenziell erkennbar, dass sich SPD und
B‘90/Grüne für und CDU gegen den Änderungsantrag
aussprechen. Herr BV Verrycken
regt für das nächste Jahr an, dass die Vorschlagsliste nach Möglichkeit früher
an die BV gegeben werden soll, damit mehr Beratungszeit zur Verfügung steht. Schließlich stellt der Vorsitzende
den Änderungsantrag zur Abstimmung. Abstimmung: mehrheitlich (angenommen) |
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