Auszug - Verwendung der "Ehrenamtsmittel 2007" Vorschlag des Ausschusses an das BA BE: BzStR Gröhler  

Dieser TOP wurde im zeitlichen Ablauf der Sitzung nach TOP 2. behandelt.

Frau BzBmin Thiemen gibt grundsätzliche Erläuterungen zur Vorlage. Sie geht in ihren Ausführungen auf

die (sinngemäße) Entlastung ein, die sich auf die Positionen 27, 33, 47, 61 und 65 bezieht. Hier ist eine

Finanzierung aus Stiftungsmitteln in Höhe von bis zu 4.100 EUR aus Stiftungsmitteln denkbar.

Ein diesem Protokoll als Anlage (im Büro der BVV einzusehen)beigefügter Änderungsantrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage des BA, welcher die Verlagerung der Mittel zugunsten des “Kiezbündnis Klausenerplatz e.V.” beinhaltet, wird im weiteren Verlauf der Sitzung diskutiert.

Eine Reihe von Nachfragen von BV und BD zum Verfahren der Erstellung der Vorschlagsliste sowie zu

einzelnen Positionen, u.a. Pos. 5, 6, 15, 16 und 25, werden durch die BzBmin und Herrn Daus beantwortet.

Frau BzBmin Thiemen weist darauf hin, dass für eine Reihe von Positionen die Kriterien für eine Aufnahme nicht erfüllt waren bzw. sind.

An der Diskussion beteiligen sich überwiegend folgende BV und BD:

Hr. Häntsch (CDU), Hr. Wendt (B‘90/Grüne), Hr. Schöne (CDU), Hr. Verrycken (SPD), Fr. Ludwig

(B‘90/Grüne), Fr. Röder (SPD), Fr. Klose (CDU), Hr. Dannert (CDU), Fr. Fliegert (CDU). Im Verlaufe der Diskussion ist tendenziell erkennbar, dass sich SPD und B‘90/Grüne für und CDU gegen den

Änderungsantrag aussprechen.

Herr BV Verrycken regt für das nächste Jahr an, dass die Vorschlagsliste nach Möglichkeit früher an die BV gegeben werden soll, damit mehr Beratungszeit zur Verfügung steht.

Schließlich stellt der Vorsitzende den Änderungsantrag zur Abstimmung.

Abstimmung:     mehrheitlich (angenommen)