Auszug - Entwurf Bezirksdoppelhaushaltsplan 2008/2009 1. Lesung  

Zu diesem TOP wird eine Übersicht verteilt, die durch die BzBmin erläutert wird. Es handelt sich um eine Zusammenfassung und somit, um einen Gesamtüberblick über die veranschlagten Ansätze des Entwurfs zum Doppelhaushaltsplan 2008/2009 unterteilt nach Einnahmenblöcken, Ausgabenfeldern, Leitlinien, Zielbudgets, Höchst- und Mindestveranschlagungen sowie nach den Haushaltsrisiken. Frau BzBmin geht insbesondere auf die Auswirkungen durch die Normierung, die Einnahmenvorgabe sowie die übrigen Vorgaben der SenFin ein und erläutert die Deckungslücken bzw. Risiken.

Durch Herrn BV Block befragt nach der Einhaltung des Art. 85 der VvB seitens SenFin und den Gegensteuerungsmaßnahmen, erläutert sie das Instrument der Haushaltswirtschaft sowie verweist auf die endgültige Entscheidung des Abghs zum Haushalt und noch auf die für Oktober vorgesehene Klausurtagung des BA; beiden Ergebnissen möchte sie nicht vorgreifen.

Herr BV Wendt fragt nach, wovon die Rücklagenerwartung abhängt. Frau BzBmin Thiemen führt dazu aus, dass es in erster Linie auf das Jahresergebnis aus 2007 und auf die Grundstücksverkaufserlöse ankommt.