Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
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Frau BzBmin
Thiemen berichtet über die überraschende Kündigung des Verlages zur Herstellung
der “Rathaus-Nachrichten”. Als Ursache wird die ungenügende
Anzeigenakquise genannt. Das BA ist um eine Ersatzlösung bemüht. Außerdem
berichtet sie über die Inanspruchnahme der Optionssumme für das Haushaltsjahr
2008 in Höhe von 1.087.000 EUR und die Verständigung im BA dazu. Danach sind
rund 29 Stellen einzusparen. Die Aufteilung der Stellen auf die einzelnen
Abteilungen ist wie folgt erfolgt: - Abt. Bau 3,9 - Abt. Bü 3,9 - Abt. Fin 0,5 - Abt. Jug 7,4 - Abt. Soz 8,6 und - Abt. Wi 4,4 Stellen. Eine Stelle
entspricht einem Durchschnittswert von 38.000 EUR. Die konkrete
Untersetzung der Stellen mit Namen soll bis 31.08.2007 erfolgen, damit die
Beteiligung der Beschäftigtenvertretungen gewährleistet werden kann. Herr BV
Schöne fragt aufgrund der Pressemitteilungen “Mehr Geld für die
Bezirke” nach, ob schon feststeht, wie viel davon auf den Bezirk
Charlottenburg-Wilmersdorf entfällt. Frau BzBmin
Thiemen berichtet hierzu, dass es noch keine auf den Bezirk zutreffenden
Informationen aus dem Hause der Senatsverwaltung für Finanzen gibt, diese
schlichtweg zunächst abgewartet werden müssen. Eine terminliche Vorstellung
darüber, wann das erfolgen wird, ist konkret nicht vorhanden. Es sollte aber
bis zu den Beratungen des Ausschusses im September vorliegen. Vorsorglich
verweist sie diesbezüglich aber auf die zunächst noch auszugleichenden bisher
noch veranschlagten pauschalen Minderausgaben hin. Der
Ausschussvorsitzende, Herr BV Block, fragt nach dem Stand des
Sponsoringberichtes. Frau BzBmin Thiemen führt dazu aus, dass der Bericht
voraussichtlich in der nächsten BA-Sitzung behandelt und dann der BVV
zugeleitet wird. Frau BzBmin
Thiemen berichtet über ein Schreiben der Senatsverwaltung für Inneres und Sport
(aus dem Juni) zum Sportanlagensanierungsprogramm. Danach werden im
Haushaltsjahr 2008, unter Vorbehalt der Zustimmung des Abgeordnetenhauses,
voraussichtlich 8.829 TEUR zur Verfügung stehen, rd. 21% der Gesamtpauschale in
Höhe von 41.129 TEUR. |
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