Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Frau BzBmin Thiemen berichtet über die überraschende Kündigung des Verlages zur Herstellung der “Rathaus-Nachrichten”. Als Ursache wird die ungenügende Anzeigenakquise genannt. Das BA ist um eine Ersatzlösung bemüht.

Außerdem berichtet sie über die Inanspruchnahme der Optionssumme für das Haushaltsjahr 2008 in Höhe von 1.087.000 EUR und die Verständigung im BA dazu. Danach sind rund 29 Stellen einzusparen. Die Aufteilung der Stellen auf die einzelnen Abteilungen ist wie folgt erfolgt:

-           Abt. Bau           3,9

-           Abt. Bü                        3,9

-           Abt. Fin            0,5

-           Abt. Jug            7,4

-           Abt. Soz           8,6 und

-           Abt. Wi            4,4 Stellen.

Eine Stelle entspricht einem Durchschnittswert von 38.000 EUR.

Die konkrete Untersetzung der Stellen mit Namen soll bis 31.08.2007 erfolgen, damit die Beteiligung der Beschäftigtenvertretungen gewährleistet werden kann.

Herr BV Schöne fragt aufgrund der Pressemitteilungen “Mehr Geld für die Bezirke” nach, ob schon feststeht, wie viel davon auf den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf entfällt.

Frau BzBmin Thiemen berichtet hierzu, dass es noch keine auf den Bezirk zutreffenden Informationen aus dem Hause der Senatsverwaltung für Finanzen gibt, diese schlichtweg zunächst abgewartet werden müssen. Eine terminliche Vorstellung darüber, wann das erfolgen wird, ist konkret nicht vorhanden. Es sollte aber bis zu den Beratungen des Ausschusses im September vorliegen. Vorsorglich verweist sie diesbezüglich aber auf die zunächst noch auszugleichenden bisher noch veranschlagten pauschalen Minderausgaben hin.

Der Ausschussvorsitzende, Herr BV Block, fragt nach dem Stand des Sponsoringberichtes. Frau BzBmin Thiemen führt dazu aus, dass der Bericht voraussichtlich in der nächsten BA-Sitzung behandelt und dann der BVV zugeleitet wird.

Frau BzBmin Thiemen berichtet über ein Schreiben der Senatsverwaltung für Inneres und Sport (aus dem Juni) zum Sportanlagensanierungsprogramm. Danach werden im Haushaltsjahr 2008, unter Vorbehalt der Zustimmung des Abgeordnetenhauses, voraussichtlich 8.829 TEUR zur Verfügung stehen, rd. 21% der Gesamtpauschale in Höhe von 41.129 TEUR.