Auszug - Klüger als die Tagespresse  

TOP 4 Klüger als die Tagespresse, CDU-Fraktion 0398/3

BV Dr. Lautsch begründet den Antrag mit den Sorgen der Bürger, die durch Bürger­veranstaltungen seitens der BVG nicht zerstreut werden konnten. Frau Bezirksstadt­rätin Schmiedhofer erläutert den der Verwaltung bekannten Sachverhalt. Danach hat die BVG bereits schriftlich mitgeteilt, dass keine dauerhaften Einschränkungen vor­genommen werden. Dies wurde auch durch nachgehende Telefonate mit der BVG und SenStadt bekräftigt. Die Sanierungsmaßnahmen werden nach Bereitstellung der Haushaltsmittel frühestens 2009 durchgeführt; baubedingt wir es zu Einschränkun­gen kommen. BV Wolf und BV Wuttig beziehen sich auf die Abgeordnetenhaus­drucksache und geben diese zu Protokoll. Nach weiterer Aussprache stellt BV Wuttig den Antrag auf Schluss der Debatte. Dieser wird mit 8 Ja- und 4 Neinstimmen mehr­heitlich angenommen. Danach wird über den Antrag von BV Wuttig abgestimmt, die Drucksache als durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären. Dieser wird mit 8 Ja- und 4 Neinstimmen mehrheitlich angenommen.

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Ende 2007 ein Gespräch mit der BVG zu führen, in dem die Ergebnisse der Streckenuntersuchung auf der Linie U2 zwischen den Bahnhöfen Olympiastadion und Ruhleben abgefragt werden. Ferner sollen die Vorstellungen der BVG über Art, Umfang und Dauer der 2008 ff. zu erwartenden Instandsetzungsarbeiten in Erfahrung gebracht werden.

Der BVV ist bis zum 31.12.2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   8          dagegen:     4              Enthaltung:      0