Auszug - Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt gemäß BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: Herr Wendt  

 
 
8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr BV Wendt berichtet über das Ergebnis der 3

Herr BV Wendt berichtet über das Ergebnis der 3. Sitzung der PG BHH vom 02.05.2007:

1.                   Als neuer Termin wird der 24.09.2007 ausgewählt.

2.                   Die Dauer der Veranstaltung sollte 5 Stunden, von 15 bis 20 Uhr, betragen.

3.                   Es soll eine Art Postkartenkalender hergestellt werden, aus dem der weitere Fahrplan zum Bürgerhaushalt und ein Hinweis zu den Möglichkeiten der Mitarbeit in der Konsultationsphase hervorgeht.

4.                   Es sollte eine einheitliche Gestaltung der Stände vorgenommen werden. Dabei soll das Haushaltsvolumen der Abteilungen sichtbar gemacht werden. Individuell sollen ggf. auch Hinweise nach steuerbaren und nicht steuerbaren Ausgaben gegeben werden.

5.                   Der von der Abt Fin beabsichtigte Fragebogen sollte an allen Ständen ausliegen.

6.                   Die BVV und das KJP sollte mit einbezogen werden.

7.                   Der Angebots-/Marktcharakter soll erhalten bleiben ohne politische Stände, ohne Eröffnungsreden und Selbstdarstellungen. BV und Bezirksamtsmitglieder sollen aber ggf. für die Bürgerinnen und Bürger gesprächsbereit sein bzw. die Möglichkeit eröffnen.

8.                   Eine Versorgung (Selbstzahlung) mit Speisen und Getränke soll vorgesehen werden.

Frau BzBmin Thiemen berichtet aus der BA Sitzung hierzu sowie über die Ergebnisse zur Termin- und

Zeitfestsetzung (Veranstaltungsdauer) und begründet die Abweichung bei der Veranstaltungsdauer von 5 auf 4 Stunden (15 bis 19 Uhr am 24.09.2007).  LOGO und Text für das Werbeschild werden verteilt.

 

Herr BV Wendt berichtet über das Ergebnis der 3

 

 
 

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