Auszug - Sanierungsgebiete  

 
 
6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 19.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
0198/3 Sanierungsgebiete
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Linke (fraktionslos) 
Verfasser:Tazegül/Riedel 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich im Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, dass die in der Studie der Senatsverkehrsverwaltung von 1991 zur ökologischen und stadtverträglichen Belastbarkeit der Berliner Innenstadt durch den Kfz-Verkehr definierten Sanierungsgebiete 5 und 6 (Wilmersdorf und Charlottenburg) hinsichtlich ihrer Lärm- und Schadstoffbelastungen auch als solche behandelt werden.

 

 

Ohne Wortmeldung wird der Antrag mit 11 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   0          dagegen:    11             Enthaltung:      1

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen