Auszug - Vorstellung der Teilräumlichen Lärmminderungsplanung (TLMP)
a. Vorstellung der Ergebnisse des Modellprojektes zur Teilräumlichen Lärmminderungsplanung (Bericht des Gutachters zusammen mit der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umweltschutz und Verbraucherschutz)
b. Stellungnahme des Beziksamtes
c. Aussprache
BV Rufert begrüßt zu TOP 1 Herrn Lehming von der Senatsverwaltung und
Herrn Mazur von der Planungsgemeinschaft
BV Rufert begrüßt zu TOP 1 Herrn Lehming von der
Senatsverwaltung und Herrn Mazur von der Planungsgemeinschaft.
Zunächst werden von Herrn Lehming die Rechtsgrundlagen, der
Zeitablauf und das Prozedere der Lärmminderungsplanung erläutert. Daran
anschließend stellt Herr Mazur anhand von Folien wesentliche Ergebnisse des
Projektes auf Grundlage der den Ausschussmitgliedern vorliegenden Kurzfassung
des Gutachtens vor. Für eine Reihe von Straßen (z.B. Tempo 30 Schlüterstraße)
und einige Quartiere erläutert Herr Mazur mögliche Maßnahmen und die
Lärmminderungseffekte. BzStR’in Schmiedhofer bedankt sich für den
anschaulichen Vortrag und geht noch einmal auf die Geschichte des
Modellprojektes ein. Im Rahmen der Aussprache betonen BV Block und BV Dr.
Lautsch die Notwendigkeit der Beteiligung von Anwohnern und Gewerbetreibenden.
BV Prejawa spricht sich dafür aus, den Fahrradverkehr mehr in den Vordergrund
zu stellen. Zur Frage von BV Dr. Lautsch nach Kosten erklärt BzStr’in
Schmiedhofer, dass es neben teuren Umbaumaßnahmen auch kostengünstigere
Möglichkeiten gibt. Gleichzeitig geht sie davon aus, dass seitens der
Senatsverwaltung zusätzliche Mittel bereitgestellt werden. Der
Umweltamtsleiter, Graf zu Lynar, verteilt eine Tischvorlage mit Vorschlägen von
SenGUV zum weiteren Verfahren.