Auszug - Vorstellung der Teilräumlichen Lärmminderungsplanung (TLMP) a. Vorstellung der Ergebnisse des Modellprojektes zur Teilräumlichen Lärmminderungsplanung (Bericht des Gutachters zusammen mit der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz) b. Stellungnahme des Bezirksamtes c. Aussprache  

BV Rufert begrüßt zu TOP 1 Herrn Lehming von der Senatsverwaltung und Herrn Mazur von der Planungsgemeinschaft.

Zunächst werden von Herrn Lehming die Rechtsgrundlagen, der Zeitablauf und das Prozedere der Lärmminderungsplanung erläutert. Daran anschließend stellt Herr Mazur anhand von Folien wesentliche Ergebnisse des Projektes auf Grundlage der den Ausschussmitgliedern vorliegenden Kurzfassung des Gutachtens vor. Für eine Reihe von Straßen (z.B. Tempo 30 Schlüterstraße) und einige Quartiere erläutert Herr Mazur mögliche Maßnahmen und die Lärmminderungseffekte. BzStR’in Schmiedhofer bedankt sich für den anschaulichen Vortrag und geht noch einmal auf die Geschichte des Modellprojektes ein. Im Rahmen der Aussprache betonen BV Block und BV Dr. Lautsch die Notwendigkeit der Beteiligung von Anwohnern und Gewerbetreibenden. BV Prejawa spricht sich dafür aus, den Fahrradverkehr mehr in den Vordergrund zu stellen. Zur Frage von BV Dr. Lautsch nach Kosten erklärt BzStr’in Schmiedhofer, dass es neben teuren Umbaumaßnahmen auch kostengünstigere Möglichkeiten gibt. Gleichzeitig geht sie davon aus, dass seitens der Senatsverwaltung zusätzliche Mittel bereitgestellt werden. Der Umweltamtsleiter, Graf zu Lynar, verteilt eine Tischvorlage mit Vorschlägen von SenGUV zum weiteren Verfahren.

Auf die Frage von BV Schmelz nach dem Sachstand das Café am Lietzensee betreffend erkärt BzStR Gröhler, dass Gespräche mit einem Bieter stattfinden, aus datenschutzrechtlichen Gründen er aber keine weiteren Auskünfte geben könne.

Rufert                                                  Block                                                  Lobo

Vorsitzender Um                               stellv. Vorsitzender Wi                      Vorsitzender Bau