Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr BzStR Gröhler gibt Termine bekannt:

27.04.07 / 12:00 Uhr:                           

Einweihung der von Vattenfall finanzierten und hergestellten Grünfläche am ehem. Heizkraftwerk Charlottenburg (zw. der Caprivibrücke und Siemenssteg) gemeinsam mit Vattenfall

27.04.07 / 10:30 Uhr:                            Festakt zur Pflanzung des ersten der von der Fa. Fielmann gesponsorten Bäume (Säulenhainbuchen) in der Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße

02.05.07 / 11:00 Uhr:                            Einweihung der Aufstellung der "Fitness"-Geräte von der Fa. playfit im Preußenpark, einschließlich Großschachfeld, Skattisch und Eröffnung des sog. „Milchhäuschens“

Anfang Mai:                            Eröffnung des Spielplatzes Nikolsburger Platz, eine Einladung an die Bezirksverordneten folgt

Baumfällung

Herr BzStR Gröhler berichtet, dass die Nachkontrolle zur bezirkl. Baumfällliste keine weiteren Fällungen ergeben hat. Ausnahme stellt eine Platane Nr. 5 in der Aßmannshauser Straße vor den Häusern 2/2 A da, die dringend aufgrund akuter Gefährdung der Verkehrssicherheit (Stamm fast vollständig durchgefault) bereits am 19.04.07 gefällt werden muss. Da der Zustand des Baumes erst jetzt erkennbar geworden ist, war dieser nicht in der aktuellen Baumfällliste enthalten. Auf Nachfrage von Frau BV Dittner, antwortet Herr BzStR Gröhler, dass wegen der akuten Gefahrensituation in diesem Fall nicht darauf Rücksicht genommen werden kann, ob der Baum bebrütet ist.

Bolzplatz Arcostraße

Auf Nachfrage in der letzten Ausschuss-Sitzung, warum der Bolzplatz geschlossen ist, antwortet Herr BzStR Gröhler, dass lediglich eine der zwei Eingangstüren abgeschlossen ist, um mit der Nutzung unvereinbare Abkürzungen von Bürgern über den Platz zu verhindern. An die verschlossene Tür wird ein Hinweisschild angebracht, dass der Bolzplatz geöffnet ist und über die zweite Eingangstür zugänglich ist.

Fragen

Baumfällungen Lietzenseepark

Frau BV Centgraf fragt nach, warum im Lietzenseepark Bäume gefällt und auch teilweise nicht abgeräumt worden sind. Weiterhin bittet sie darum, die Planung für die neuen Wege im Ausschuss vorzustellen.

Herr BzStR Gröhler erklärt, dass nach seinem Wissen keine Baumfällungen im Lietzenseepark geplant sind. Zwei Bäume sind nach seiner Kenntnis zur Gefahrenabwehr gefällt worden. Des Weiteren berichtet er, dass keine neuen Wege im Park angelegt werden, es werden lediglich die vorhandenen Wege wiederhergestellt. Es ist aber geplant, ein Gesamtkonzept für den Lietzenseepark im Bauausschuss vorzustellen.

Zuständigkeit von SenStadt für die City West

Herr BV Prof. Dittberner fragt, ob es richtig ist, dass es Planungen von SenStadt geben soll, die Zuständigkeit für die gesamte City West zu übernehmen.

Herr BzStR Gröhler antwortet, dass offiziell nichts bekannt ist. Für die gestrige Senatssitzung sollte eine entsprechende Vorlage im Senat eingebracht werden, diese ist dann aber auf Wunsch der Bausenatorin vertagt worden.

Uferwanderweg am Halensee

Frau BV Centgraf fragt nach dem aktuellen Sachstand.

Herr BzStR Gröhler informiert, dass bei einer gemeinsamen Begehung von Grünflächen- und Umweltamt festgestellt wurde, dass die zur Herstellung des Stegs zu entfernenden Bäume bebrütet sind und demzufolge erst nach Ende der Schutzzeit (Herbst 2007) gefällt werden können. Die Fertigstellung der Maßnahme verschiebt sich dementsprechend. Zur Zeit werden nur Arbeiten ausgeführt, die mit dem Vogelschutz vereinbar sind.

Brache Kaiserdamm/Messedamm

Auf Nachfrage von Herrn Klebba (Seniorenvertreter) antwortet Herr BzStR Gröhler, dass kein neuer Sachstand bekannt ist.

Zoofenster

Die Frage von Herrn BV Dr. Lautsch, ob die Absichten des neuen, spanische Investors bekannt sind, verneint Herr BzStR Gröhler.

Haus der Familie

Herr BD Grießmann erkundigt sich nach dem aktuellen Stand. Herr BzStR Gröhler berichtet, dass zur Zeit geprüft wird, das Grundstück im Rahmen des Erbbaurechts zu vergeben.

Gehwegarbeiten Tauentzienstraße

Der Vorsitzende berichtet, dass eine Gehwegseite durch Arbeiten von Vattenfall gesperrt ist, so dass Fußgänger auf die andere Straßenseite wechseln müssen, was weite Wege bedeutet, da die Entfernung zu den Ampeln sehr groß ist.

Herr BzStR Gröhler berichtet, dass nach Aussage von Vattenfall die Maßnahme bis Ostern fertiggestellt sein sollte, sich nun aber wegen unvorhersehbarer Probleme um etwa vier Wochen verlängern wird.

Baumfällungen Straße des 17. Juni

Der Vorsitzende fragt, warum die Information, 27 Bäume zu fällen, so kurzfristig (Schreiben vom 26.03.) kam.

Herr BzStR Gröhler antwortet, dass der schlechte Baumzustand erst im Rahmen eines Ortstermins erkannt wurde. Da die Bäume in jedem Fall hätten gefällt werden müssen, ist kurzfristig entschieden worden, dies im Rahmen der Baumaßnahme zu tun.

Abbruch Wohnhaus Düsseldorfer/Emser Straße

Herr BV Wuttig berichtet, dass mit den Abbrucharbeiten begonnen wurde und es auch schon eine provisorische Gehwegüberfahrt gibt, dennoch ist seit einigen Tagen dort nichts passiert.

Herr BzStR Gröhler wird sich informieren, weist aber darauf hin, dass der Bauherr/Eigentümer keine Verpflichtung hat, die Arbeiten in einem bestimmten Zeitrahmen durchzuführen.

Cornelsen-Verlag

Der Vorsitzende erkundigt sich nach dem Sachstand.

Herr BzStR Gröhler berichtet, dass es Gespräche mit Herrn Bertelsmann (Architekt) und dem Stadtplanungsamt gab. Wenn ein Entwurf des Architekten vorliegt, wird das Stadtplanungsamt prüfen, ob eine Ausnahme vom gültigen B-Plan möglich ist.