Auszug - Digitale Unterschrift akzeptieren  

 
 
10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 18.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0188/3 Digitale Unterschrift akzeptieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Grüne/SPD/FDP 
Verfasser:Centgraf/Wagner/Verrycken/Prof.Dr.Dittberner 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende liest den im Ausschuss für Bürgerdienste einstimmig beschlossen Änderungsantrag (Prüfauftrag) vor

Der Vorsitzende liest den im Ausschuss für Bürgerdienste einstimmig beschlossen Änderungsantrag (Prüfauftrag) vor.

Herr BzStR Gröhler informiert, dass eine Arbeitsgruppe bei SenInn, der auch die bezirkliche IT-Stelle angehört, bereits daran arbeitet. Im Übrigen sei es zur Zeit fraglich, ob es eine elektronische Signatur im Personalausweis geben wird. Für die digitale Unterschrift im e-Mail-Verkehr kann ist nur eine einheitliche, berlinweite Regelung sinnvoll.

Der Änderungsantrag aus dem Bü-Ausschuss wird einstimmig angenommen. Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

 

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob nach bundesweiter Einführung des elektronischen Personalausweises und/oder der elektronischen Gesundheitskarte, die organisatorischen und technischen Voraussetzungen geschaffen werden können, dass eine Kommunikation zwischen Bezirksamt und Bürger/innen via Email mit elektronischer Signatur ergänzend zum bestehenden Angebot ermöglicht wird.

 

Zusätzlich wird das Bezirksamt beauftragt, sich über den Rat der Bürgermeister für ein berlinweit einheitliches und gemeinsames Vorgehen der Bezirke und des Landes in dieser Angelegenheit einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30. September 2007 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die organisatorischen und technischen Voraussetzungen zu schaffen, dass eine Kommunikation zwischen Bezirksamt und Bürger/innen via Email mit elektronischer Signatur ermöglicht wird.

 

Zusätzlich wird das Bezirksamt beauftragt, sich über den Rat der Bürgermeister für ein berlinweit einheitliches und gemeinsames Vorgehen der Bezirke und des Landes in dieser Angelegenheit einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 15. Mai 2007 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen