Mitteilungen der Verwaltung

Marktplatz der Demokratie

Der “Marktplatz der Demokratie” findet am 23.05.2007 statt. Der Markplatz stehe dieses Jahr unter dem  Thema “Jugend ist Zukunft”. Es werden daher ein oder zwei Auszubildende an einer Podiumsdiskussion mit Hrn. BzStr Krüger und einem Journalisten zum Thema “Zukunftschancen Jugendlicher” teilnehmen.

Fest der Nationen

Vom 06.-08. Juli 2007 wird das Bürgeramt wieder mit einem Stand vertreten sein.

Samstag-Öffnung Bürgeramt Hohenzollerndamm

Zum Beginn der regelmäßigen Samstag-Öffnung am 07.04.2007 kamen ca. 50 Kundinnen und Kunden ins Bürgeramt Hohenzollerndamm. Die Öffnungszeit erstrecke sich von 9-13 Uhr, was im Rahmen der flexiblen Arbeitszeit (DV-Flex) liege. Es werde auch so wenig wie möglich Personal eingesetzt, damit eine ähnliche Wartesituation wie an den Wochentagen entstehe. Damit solle eine Verlagerung auf die Samstagszeit vermieden werde. Es sei eine Testphase bis 31.12.2007 geplant. Danach werde ausgewertet, ob eine Samstagsöffnung wirklich sinnvoll sei.

Bürgerbegehren gegen die “Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung”

Das Verwaltungsgericht habe die Entscheidung in der Hauptsache bis Ende April 2007 zugesagt.

Vernissage im Standesamt Berkaer Platz

Unter dem Titel “Augenblicke in Oel” zeigt Jörn Sewöster Kostproben aus seiner künstler­ischen Arbeit in den Warteräumen des Standesamtes im Rathaus Schmargendorf am Berkaer Platz. Die Ausstellung wird am Mittwoch, dem 25. April 2007 um 19:00 Uhr von Hrn. BzStr Krüger, eröffnet. Alle Ausschuss-Mitglieder sind dazu herzlich eingeladen.

Klausur-Tagung der Abteilung

Vom 29.03.2007-31.03.2007 fand die Klausurtagung der Abteilung Bü mit den Amts-, LuV- und stellvertretenden Leitern statt. Es wurde über die Personalführung sowie die Zukunftsperspektiven der nächsten 4 Jahre gesprochen. Im Mai werde es ein Fortsetzungsgespräch geben.

Bürgerbegehren Flughafen Tempelhof

Am 5.4.2007 wurden 3000 Unterschriften zur Prüfung im Rahmen des Bürgerbegehrens gegen die Schließung des Flughafens Tempelhof vom Landeswahlleiter an das bezirkliche Wahlamt zur Prüfung übergeben. Die Frist zur Prüfung laufe am 25.4.2007, 13 Uhr ab. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Passstelle werden die Unterschriftenprüfung vornehmen.

Scientology

Bisher haben zwei Informationsveranstaltungen für je ca. 60-70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stattgefunden, die mit großem Interesse verfolgt wurden.

50 Jahre EU

Auf Anregung der BVV habe eine Veranstaltung mit den Auszubildenden stattgefunden, auf der Hr. BzStr Krüger einen Vortrag über die “römischen Verträge” gehalten habe.

Fragen an die Verwaltung

Hr. Reimann möchte wissen, welche Stelle für die Internetpräsentation zuständig sei. Da er Probleme mit dem Öffnen der Drucksachen gehabt habe; dazu würde nun ein Passwort abverlangt.

Hr. BzStr Krüger antwortet, dass für die Internetpräsentation die Pressestelle verantwortlich sei; die Einstellung der Drucksachen jedoch vom BVV-Büro über das neue Allris-Programm erfolgten. Er werde die Problematik weitergeben. Wenn sich keine schnelle Klärung ergeben sollte, sagt Hr. BzStr Krüger zu, dass die Bürgerdeputierten erst einmal die Anträge zugesandt bekämen.

Fr. Halten-Bartels (CDU) lädt alle Ausschussmitglieder zum nächsten Ausschuss für Eingaben und Beschwerden ein. Dort gebe es eine Eingabe einer Bürgerin, die vor Karstadt in der Wilmersdorfer Straße von Mitarbeitern von “Scientology” belästigt worden sei.