Auszug - Vorstellung von Konzept und Zeitplan für die Bürgerbeteiligung zum Bezirksdoppelhaushalt 2008/2009 im Jahr 2007, gemäß BVV-Beschluss 159/3 vom 15.02.07 BE: BzBm'in Thiemen  

Frau BzBmin Thiemen führt dazu aus, dass das BA ursprünglich einen anderen Zeitplan zur Einführung des

Bürgerhaushalts verfolgt hat, ist nunmehr aber der Auffassung, dass letztlich die Vorstellungen und Ergebnisse der

Arbeitsgruppe hierzu abgewartet werden sollten. Sie halte aber eine direkte Beteiligung zum Haushalt 2008/09 aufgrund des Zeitplanes zur Aufstellung nicht mehr für umsetzbar. Sie sieht vielmehr eine Umsetzungsmöglichkeit für die Haushaltswirtschaft in 2009 als realistisch an. In der anschließenden Diskussion wird diese Auffassung nicht von allen Fraktionen geteilt. Schließlich sollen aber die Ergebnisse der Arbeitsgruppe abgewartet werden.