Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Gerhard-Hauptmann-Anlage

Herr BzStR Gröhler informiert, dass die Bürgerinformationsveranstaltung für den 21.03. angedacht ist. Alternativ-Termin: 28.03.07

Kiosk vor Kranzler-Eck

Herr BzStR Gröhler berichtet, dass der alte Zeitungskiosk, nachdem der Pächter in den Ruhestand gegangen ist, durch einen Kiosk der Firma Wall ersetzt wird. Dieser wird gleichen Typs sein wie der Kiosk auf dem George-Grosz-Platz.

Die Frage von Herrn BV Schmitz, ob der Bezirk dafür zusätzlich Werbeflächen zur Verfügung stellen musste, verneint Herr BzStR Gröhler.

Kaiserdamm 29

Auf die in einer vorherigen Sitzung von Herrn BV Riedel gestellten Frage antwortet Herr BzStR Gröhler, dass ein Bauantrag seit Januar diesen Jahres im Bau- und Wohnungsaufsichtsamt vorliegt, aber unvollständig ist.

Arkaden Wilmersdorfer Straße

Herr BzStR Gröhler informiert, dass kommenden Freitag (09.03.) das Richtfest stattfindet.

Blumen Kurfürstendamm

Herr BzStR Gröhler informiert, dass auf dem Kurfürstendamm 140.000 Blumen gepflanzt wurden. Es sind weniger als in den Vorjahren, da die Anzahl der Pflanzkübel reduziert wurde.

Zoofenster

Herr BzStR Gröhler berichtet, dass SenStadt den Widerspruchsbescheid des Be­zirks aufgehoben und die Baugenehmigung für ein Hotel erteilte. Die Pla­nungsunterlagen wurden nun der Bauaufsicht zur weiteren Verwendung übersandt. Die GRZ und GFZ sind deutlich höher als nach dem Planungsrecht eigentlich zulässig. Herr BV Schmitz bittet darum, diese Angaben schriftlich zu bekommen.

Herr BV Dr. Lautsch fragt, welcher Planungsstand genehmigt wurde?

Herr BzStR Gröhler antwortet, dass die Unterlagen noch nicht komplett gesichtet werden konnten. Er wird im Stadtplanungsausschuss mehr In­formationen geben können.

Die Frage von Herrn BV Dr. Lehmann, ob die Handlung von SenStadt ju­ristisch einwandfrei sei, bejaht Herr BzStR Gröhler. Dies sei zwar unüb­lich, aber rechtmäßig.

Scientology

Herr BzStR Gröhler berichtet, dass in der Joachimstaler Straße/ Ecke Rankestraße Plakate der Scientology Sekte entdeckt wurden. Für diese wurde nun nachträglich ein Bauantrag gestellt, der positiv be­schieden werden musste.