Auszug - Schließung des Bades Heidelberger Platz verhindern  

Herr Naumann gibt bekannt, dass gemäß Dr. Lipinsky von den Berliner Bäder-Betrieben (BBB) eine Schließung des Bades kein Thema sei. Es folgt eine kurze Diskussion. Demnach sollten nicht für alle Bäder jeweils einzelne Anträge gestellt werden; bis zum Vorliegen der angekündigten Gesamtaufstellung der BBB über die zu sanierenden Bäder bestünde jedoch ein geringes Restrisiko, dass das Bad nicht auf der Liste erscheinen werde.

Die CDU-Fraktion ändert den Antrag 0174/3. Die Überschrift wird in “Sanierung des Bades Heidelberger Platz beschleunigen” geändert und das bisherige Berichtsdatum durch “30.04.07” ersetzt. Die SPD-Fraktion stellt den Antrag auf Vertagung der Abstimmung über die DS-Nr. 0174/3. Der Antrag auf Vertagung wird mit 5 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung und 4 Nein-Stimmen angenommen.