Nach Begründung des Antrages durch BV Dr. Lautsch weist BzStR’in Schmiedhofer auf einen im letzten Jahr gestellten Antrag ähnlichen Inhalts (DS 1839/2) hin, der von der Senatsverwaltung eindeutig abgelehnt wurde. Auf Wunsch von BV Dr. Lautsch wird die Sitzung zur Beratung kurz unterbrochen. Nach Wiedereintritt in die Sitzung und kurzer Diskussion beantragt BV Centgraf über diese Drucksache als durch Verwaltungshandeln erledigt abzustimmen.

Diesem Antrag wird mit 8 Ja- und 5 Nein-Stimmen gefolgt.

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr

und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit den zuständigen Dienststellen der Verkehrsbehörde zu prüfen, ob es möglich ist, an der Kreuzung Hohenzollerndamm – Teplitzer Straße ( am Roseneck) während der Grünphase des Linksabbiegeverkehrs vom Hohenzollerndamm aus Richtung Zehlendorf in die Teplitzer Straße auch dem Rechtsabbiegeverkehr aus der Teplitzer Straße rechts in den Hohenzollerndamm Richtung Zehlendorf eine Grünphase zu geben.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   8          dagegen: 5                  Enthaltung: