Auszug - Verschiedenes  

Im Nachgang zur 1. Mündlichen Anfrage der BVV am 15.02.07 zum Thema “Impfungen im Bezirk” teilt Frau Schmiedhofer mit, dass im vergangenen Jahr im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ca. 2.500 € von Seiten der Krankenkassen (AOK und Ersatzkassen) und ebenfalls ca. 2.500 € aus bezirkseigenen Mitteln ausgegeben wurden.

Zur Reform im Öffentlichen Gesundheitsdienst kann Frau Schmiedhofer die erfreuliche Mitteilung machen, dass der Rat der Bürgermeister in seiner Sitzung am 15.02.07 der Senatsvorlage über die “Gesundheitsdienst-Zuständigkeitsverordnung” in alter Fassung zugestimmt hat. Damit wird dem Votum des Sozial- und Gesundheitsausschusses des RdB nicht gefolgt, der statt in Charlottenburg-Wilmersdorf Zentren in Mitte und Tempelhof-Schöneberg ansiedeln wollte. Unser Bezirk wird somit als eins von drei Zentren die bisherigen Aufgaben des “Sozialmedizinischen Dienstes” und der “Beratungsstelle für sexuell übertragbare Krankheiten” zukünftig unter der Bezeichnung “Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung” für alle Bezirke wahrnehmen. Die Zahl der Beschäftigten wird von 13 auf 22 aufgestockt. Klärungsbedarf besteht derzeit noch in Bezug auf den Standort. Der jetzige in der Gierkezeile könnte auch durch die Abteilung Jugend beansprucht werden, so dass die SE Liegenschaften derzeit Alternativen prüft wie z. B. das DG Hohenzollerdamm 174-177. Auf Nachfrage stellt Frau Schmiedhofer fest, dass der SE Liegenschaften der Sensibilitäts- und Anonymitätswunsch der Besucherinnen und Besucher des Zentrums bekannt ist.

Auf Nachfrage von BV Schöne zum 1. Selbsthilfewegweiser des Bezirkes (Auflage in Höhe von 5000 Stück), teilt Frau Schmiedhofer mit, dass dieser durch den Bezirks nicht mitfinanziert wurde.

BV Wittke bittet um rechtzeitige Anmeldung (14 Tage vorher) gewünschter Themen für die nächsten Tagesordnungen. Für die nächste Sitzung ist das Thema “Drogenberatung Charlottenburg-Wilmersdorf” verbunden mit der Vorstellung des Drogenmobils vorgesehen. Desweiteren werden die noch offene Auswahl der Patientenfürsprecherin bzw. des Patientenfürsprechers im Martin-Luther-Krankenhaus und die zurückgestellten TOP’s (5 und 6) der heutigen Ausschusssitzung beraten werden.

gez. Wittke                                                                                         Roth

Vorsitzender                                                                                      Protokoll