Auszug - Beratung über den Tätigkeitsbericht der Abt. Wirtschaft und der Abt. Bau (Bereich Ordnungsamt)
TOP 3 Beratung über den Tätigkeitsbericht der Abt. Wirtschaft und derAbt. Bau (Bereich Ordnungsamt)Zusammenbehandlung mitTOP 4 Personelle Situation in der Abteilung Wirtschaft und Ordnungs-angelegenheitenHerr Bünger bewertet den Inhalt und die mitunter auch selbstkritische
Darstellung des Tätigkeitsberichtes positiv. Er wünscht ergänzend jedoch
Nachbesserungen im Internetauftritt der Abteilung. Herr Schulte bedankt
sich insbesondere im Namen der Verwaltungsmitarbeiter, die an dem Bericht
arbeiteten, für die wohlwollende Kenntnisnahme und führt aus, dass der
Internetauftritt der Abteilung bereits überarbeitet wird. Herr Block stellt Fragen zum Tätigkeitsbericht, davon aus dem Bereich
Ordnungsamt: ·
Unter
III. 3. werden im drittletzten Absatz 120 entfernte Fahrzeuge ohne
Versicherungskennzeichen genannt. Um welche Art Fahrzeuge handelt es sich? Herr Schulte antwortet, dass es sich um
Kleinkrafträder, sogenannte Mopeds, handelt. ·
Kann
die in III. 2. umrissene City-Koordination näher vorgestellt werden? Herr Schulte erklärt, dass sich die
City-Koordination in einer Umstellungsphase befindet und daher noch keine
Vorstellung möglich ist. ·
Zu
III. 4. wird nachgefragt, ob Parkraumbewirtschafter auch Tätigkeiten des
allgemeinen Ordnungsdienstes wahrnehmen dürfen. Herr Schmitz meint dazu, dass es sinnvoll wäre,
den universell zuständigen Mitarbeiter des Ordnungsamtes zu schaffen. Dem
Bürger sei schwer klar zu machen, warum nicht jeder Ordnungsamtsmitarbeiter für
alle Aufgaben zuständig sein könne. Herr Schulte gibt zu bedenken, dass dies auch
eine Frage der Bezahlung sei. Frau Lück ergänzt, dass die aktuelle
Rechtslage diese Vereinheitlichung nicht zuließe. Sie konkretisiert nochmals
die einzelnen Tätigkeitsbilder: Die Mitarbeiter der Parkraumüberwachung haben
keine darüber hinaus gehenden Aufgaben. Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung
sind gleichzeitig auch dahingehend qualifiziert, Maßnahmen des allgemeinen
Ordnungsdienstes durchzuführen. Herr Häntsch wünscht sich eine Übersicht des
Ordnungsamtes. Zum Veterinärbereich fragt Herr Block: ·
Auf
Seite 14 und 15 wird über bezirkliche Aufgaben zur Bekämpfung der Verbreitung
der Vogelgrippe berichtet. Ist das Bezirksamt auf das Auftreten dieser
Krankheit vorbereitet? Herr Schulte würdigt die kompetente
Darstellung des Themas durch das Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt und
bejaht die Frage.
Weitere Fragen zum Tätigkeitsbericht des Wirtschaftsamtes
stellt Frau Nicole Ludwig: ·
Wer
erhält noch Auskünfte aus der Gewerbedatenbank und was kostet die Auskunft
(Seite 5)? Herr Häntsch antwortet, dass insbesondere
Rechtsanwälte diese Daten nutzen und eine Auskunft 25,-€ kostet. ·
Mit
welchem Ergebnis wurden die 80 Drogeriemärkte geprüft (Seite 14)? Herr Schulte wird das Ergebnis nachreichen. Herr Schulte gibt per Stichtag 09.01.2007 die Zahl der Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter im Bereich Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten bekannt:
Im Veterinär- und
Lebensmittelaufsichtsamt sind 1,5 Stellen für eine/n Tierärztin/Tierarzt
ausgeschrieben und im Dezember 2006 wurde eine Lebensmittelkontrolleurin
eingestellt. |
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