Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
1. Herr BzStR Gröhler verteilt an die
Ausschussmitglieder Info-Mappen zum Thema Ablaufschemata Bebauungsplanung,
Liste aktiver Bebauungsplanverfahren, Broschüre Bauleitplanung (PlanB),
Kleingartenplan / -liste, Ermessenskriterien Vorhaben. 2. Für folgende Bebauungspläne wurden
Aufstellungsbeschlüsse gefasst: 4-28 (Bhf. Grunewald / Auerbacher Straße),
4-32B (Flatowallee), 4-33B (Kudowastraße) und 4-34B (Siegburger Straße). Ein Änderungsbeschluss wurde für den
Bebauungsplan VII-129-1 (alt: 4-23) Goslarer Ufer gefasst. Die Bebauungspläne 4-28, 4-32B, 4-33B
und 4-34B liegen gemäß § 3 (1) BauGB (frühzeitige Beteiligung der
Öffentlichkeit) bis zum 20.12.2006 aus. Die frühzeitige Beteiligung der
Öffentlichkeit zum B-Plan “Aussichtsrad” des Bezirksamtes Mitte
wird bis zum 21.12.2006 durchgeführt. Am 19.12.2006 findet eine
Erörterungsveranstaltung statt. Die öffentliche Auslegung des
Bebauungsplanes 4-21 (Güter-Bhf. Grunewald) findet bis zum 20.12.2006 statt. 3. Im FNP wurde mit Berichtigung vom 9.
November 2006 der Sportstandort Prager Platz aufgehoben. 4. Die Befreiungsliste wird an die
Ausschussmitglieder verteilt. Die SPD-Fraktion bittet um Vorstellung der
Vorhaben “Kurfürstendamm 34” und “Am Postfenn” in der
nächsten Sitzung. 5. Das Bezirksamt bittet das Thema Stadtteilmanagement
Mierendorffplatz in der Januar-Sitzung zu behandeln. Die Fraktionen werden um
Überlegung gebeten, ob jeweils ein Vertreter für eine mögliche Steuerungsgruppe
benannt werden kann. 6. Frau Holzfuß berichtet, dass für die
Durchführung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens die Bezirksämter
Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf eine gemeinsame Planungsgruppe gebildet
haben. Im Rahmen der laufenden frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
findet am 19. Dezember eine Informationsveranstaltung im Europa-Center statt.
Parallel hat der Vorhabenträger die Erstellung der erforderlichen Fachgutachten
beauftragt. Das Bezirksamt wird zeitnah über den weiteren Verfahrensablauf
unterrichten und regt eine Ausschussbehandlung mit dem Vorhabenträger und seinen
Gutachtern an. 7. Frau BV Centgraf fragt nach dem Sachstand
zum Verkauf des Ku´Damm-Karrees. Herr BzStR Gröhler teilt mit, dass das
Grundstück an einen neuen Eigentümer verkauft wurde, dieser sich aber noch
nicht beim Bezirksamt vorgestellt hat. |
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