Auszug - Festsetzung eines Bebauungsplanes 4-26 B für die Grundstücke Stallupöner Allee 12/54 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Westend  

Frau Kahleck-Wolff erläutert für die Ausschussmitglieder die vorgesehenen Festsetzungen des Bebauungsplanentwurfes 4-26B.

Nach kurzer Beratung wird die Drucksache Nr. 0008/3 einstimmig angenommen. Es kommt zu folgender Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss für Stadtplanung empfiehlt der BVV, die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

“Teil I:  Beschluss über den Inhalt des Bebauungsplanentwurfes 4-26 B:

              Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB den Entwurf des Bebauungsplanes 4-26 B vom 26. Mai 2006

Teil II:   Beschluss zur Entscheidung über den Erlass der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 4-26 B:

              Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG:

              Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 4-26 B vom 26. Mai 2006 zu erlassen.”

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung: