Auszug - Ergänzungsplan 2007  

Frau BzBmin Thiemen macht einleitende Worte zur Vorlage 0005/3 und geht insbesondere auf die Optionssumme im Zusammenhang mit der Personaleinsparung ein und erläutert die entsprechenden Auswirkungen hinsichtlich der erforderlichen Auflösung der im Haushaltsjahr 2007 veranschlagten Pauschalen.

Einige Nachfragen von BV werden durch die Vertreter der Verwaltung beantwortet. Die Abt. Bau soll die konkreten Stellen auflisten, die von der Optionssumme betroffen sind. Dies wird zugesagt (siehe Anlage zu diesem Protokoll: im BVV-Büro einsehbar).

Der Vorsitzende des vorläufigen Haushaltsausschusses stellt die Vorlage als Beschlussempfehlung für die BVV zur Abstimmung.

Der Haushaltsausschuss

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt den vom Bezirksamt vorgelegten Entwurf des Ergänzungsplan 2007 in der als Anlage beigefügten Fassung.

Die BVV ermächtigt das Bezirksamt, Änderungen in den Zuweisungen oder einzelner Titel, die durch Entscheidungen der Senatsverwaltung für Finanzen, des Senats oder des Abgeordnetenhauses von Berlin herbeigeführt werden, in den von der BVV beschlossenen Entwurf des Ergänzungsplans einzuarbeiten. Dies gilt auch für Änderungen, die auf Grund von offensichtlichen Fehlern – wie z. B. Schreib- und Rechenfehler – bis zur Einreichung an das Abgeordnetenhaus von Berlin berichtigt werden können.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen          Enthaltung: