Auszug - DS-Nr. 1771/2 - VzK der Abt. Finanzen, Bildung und Kultur betr. Bürger(innen)haushalt Vorschläge aus den Abteilungen zur Beteiligung von BürgerInnen  

Auf Nachfragen berichtet Frau BzBmin Thiemen über das Verfahren und die Ergebnisse aus Lichtenberg. BV Jotzo fragt an, ob die SE Fin dies leisten kann. Die BzBmin schildert den zu erwartenden Mehraufwand, der wohl ohne Überstunden nicht zu bewältigen sei. Sie äußert sich auch über das Meinungsbild des Bezirksamts hierzu. Dieses wird von den Ausschussmitgliedern mehrheitlich nicht geteilt. Schließlich verständigt man sich mehrheitlich darauf, dass die VzK zur Kenntnis genommen wird. An dem Konzept zur Aufstellung eines Bürgerhaushalts wird festgehalten. Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Terminplanung und ggf. auch das Konzept zu aktualisieren bzw. den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen sowie die Vorschläge und Anregungen aus den Abteilungen aufzunehmen, und umgehend der neuen BVV vorzulegen.