Auszug - nichtöffentlich Eingabe Nr. 110 der Elternvertretung der Musikschule Charlottenburg-Wilmersdorf betr. Nutzung von weiteren Räumen für die Musikschule im Rathaus Schmargendorf BE: Herr BzStR Gröhler  

 
 
52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 04.07.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1141
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Beschluss

Diese Eingabe findet in nichtöffentlicher Sitzung statt

Diese Eingabe findet in nichtöffentlicher Sitzung statt.

 

Einleitend gibt Frau Halten-Bartels den Inhalt der Petition wieder. Da in den von der Musikschule seit Sommer 2004 genutzten Räume des Rathauses Schmargendorf kein zweiter Fluchtweg vorhanden ist, wurde im November 2005 die Nutzung untersagt. Ein zusätzlicher Fluchtweg ist zwar vorhanden, verläuft jedoch durch eine vermietete Dienstwohnung und ist deswegen nicht nutzbar.

 

Herr Daus, Leiter des Fachbereiches Hochbau, zeigt anhand von Grundrisszeichnungen den Bereich der Dienstwohnung. Er vermutet, ohne in den Mietvertrag Einsicht genommen zu haben und das genaue Alter des Hausmeisters zu kennen, dass die Dienstwohnung in ca. 5 bis 6 Jahren frei werden könnte. Diese Aussage müsste aber noch geprüft werden. Nach Freiwerden der Wohnung müssten in dem denkmalgeschützten Haus erhebliche Kosten für Brandschutz- und für entsprechende Schallschutzmaßnahmen investiert werden.

 

Frau Dittner schlägt vor, dem Hausmeister, sein Einverständnis voraussetzend, schon jetzt behilflich zu sein, eine geeignete Wohnung zu finden, da er ja sowieso in einigen Jahren ausziehen müsste? Vielleicht könnte ihm eine bezirkseigene Wohnung angeboten und die Umzugskosten übernommen werden, so Frau Falkowski.

 

Auf die entsprechende Frage von Frau Hoffmann teilt Herr Hipp, kommissarischer Leiter der Musikschule mit, dass durch den Umzug der Geschäftsstelle von der Plantanenallee in das Rathaus Schmargendorf in die ehemaligen “Kitaetage” mehr Räume zur Verfügung stehen. Diese Etage wurde seinerzeit als Unterrichtsräume für die Musikschule zugesagt.

 

Die Verständnisfrage von Frau Dittner, ob überwiegend Einzelunterricht für Kinder und Jugendliche erteilt wird, wird von Herrn Hipp bejaht. In den nächsten Jahren soll aber auch Gruppenunterricht erteilt werden. Im Übrigen besteht sehr große Nachfrage für Einzelunterricht, entsprechend lang ist die Warteliste.

 

Die Eingabe wird mit der Maßgabe   v e r t a g t , Klärung über den Mietvertrag der Dienstwohnung herbeizuführen.

 

Frau Halten-Bartels erinnert alle Beteiligten noch einmal daran, dass die heute geführte Diskussion vertraulich zu behandeln ist.

 
 

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