Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 14.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung. Feststellung der Tagesordnung.      
Ö 2     Annahme von Niederschriften      
Ö 3     Mitteilungen der und an die Verwaltung      
Ö 4     Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre IX-121-1B/33 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Wilmersdorf Grundstück Wiesbadener Straße 51 (Flurstück 101) - im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Wilmersdorf - im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans X 121-1B  
Enthält Anlagen
0461/6  
Ö 5     Städtebauförderprogramm Nachhaltige Erneuerung Charlottenburger Norden Programmplanung 2024  
Enthält Anlagen
0386/6  
Ö 6     Entlastungsangebote des ÖPNV während des Autobahnbaus  
Enthält Anlagen
0263/6  
Ö 7     Per Express in die City-West  
Enthält Anlagen
0366/6  
Ö 8     Kein kommerzieller Stadionneubau im Olympiapark!
Enthält Anlagen
0106/6  
    VORLAGE
   

 

   
    07.06.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Schule und Sport

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Inneres, Digitales und Sport gegen Pläne für einen kommerziellen Stadionneubau auf dem Gelände des gesamten Olympiaparks auszusprechen. Entsprechend BVV-Beschluss 0846/5 möge sich das Bezirksamt für den konsequenten Erhalt der denkmalgeschützten Sport-, Grün- und Gartenflächen einsetzen.

Entsprechend BVV-Beschluss 0846/5 soll sich das Bezirksamt weiterhin bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, an laufenden oder zukünftigen Gesprächen von Hertha BSC, der Fan-Initiative „Blau-Weißes Stadion“ und der Senatsverwaltung beteiligt zu sein. Die BVV, bzw. der Schul- und Sportausschuss, sollen über alle Vorgänge monatlich und unaufgefordert informiert werden.

Das Bezirksamt setzt sich darüber hinaus dafür ein, dass an allen Entscheidungen zu etwaigen Ausweichflächen im Bezirk, die zur Diskussion stehen sollten, entsprechend BVV-Beschluss 0846/5 alle betroffenen Sportvereine, und andere betroffene Institutionen sowie die Anwohner:innen zu beteiligen sind.

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2022 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 dagegen:         1 Enthaltung: 2

   
    28.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   
   
    12.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 dagegen:     4     Enthaltung: 0

Ö 9     Die Berliner müssen wohnen UND arbeiten: Gewerbeflächen in Flächennutzungsplänen erhalten!  
Enthält Anlagen
1519/5  
Ö 9.1     Denkmalbeirat  
Enthält Anlagen
0562/6  
Ö 10     Verschiedenes      
N 11     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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