Tagesordnung - 17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum: Mi, 04.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme von Niederschriften      
Ö 3     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4     Vorstellung des Gutachtens zum Bundesplatz      
Ö 5     Radfahren ohne Schütteltrauma!  
Enthält Anlagen
0167/6  
Ö 6     Logistik-Hubs für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0266/6  
Ö 7     Knotenpunkt Schwarzbacher Str./Güterbahnhof Halensee endlich entschärfen  
Enthält Anlagen
0252/6  
Ö 8     Abfallbehälterkonzept für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0050/6  
    17.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    04.07.2023 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV;

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept zusammen mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) für die Aufstellung, die regelmäßige Leerung und die Instandhaltung der Abfallbehälter im Bezirk zu entwickeln, beginnend mit der Johannisberger Straße.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2022 berichten.

 

Begründung:

Zwischen Heidelberger Platz und Wiesbadener Straße fehlen schlicht und ergreifend ausreichend Abfallbehälter, um ein flächendeckendes Angebot für die Anwohner zu gewährleisten. Da dies kein Einzelfall im Bezirk ist, gilt es ein entsprechendes gemeinsames Konzept mit der BSR im Bezirk zu entwickeln und umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 16 dagegen:   0       Enthaltung: 0

   
    27.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9     Baumbestand schützen, Ausbau des U-Bahnnetzes voranbringen  
Enthält Anlagen
0290/6  
Ö 10     Auerbachtunnel für den KfZ-Verkehr erhalten  
Enthält Anlagen
0222/6  
Ö 11     Schrottfahrräder endlich beseitigen  
Enthält Anlagen
0251/6  
Ö 12     Beleuchtung zwischen Münstersche und Westfälische Straße wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0223/6  
Ö 13     Den Spreeweg als Grünen Hauptweg Nummer 1 erhalten  
Enthält Anlagen
0157/6  
Ö 14     Verschiedenes      
               
 
 

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