Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 21.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:11 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme offener Niederschriften      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Sachstand Bebauungsplan 4-64 Quedlinburger Str. GEGEWO      
Ö 5  
Milieuschutzbeirat      
Ö 6     Teufelsberg und Ökowerk an ÖPNV anbinden
Enthält Anlagen
0055/6  
    17.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    30.06.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    06.07.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    25.08.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

DS.-NR.: 0055/6 Teufelsberg und Ökowerk an ÖPNV anbinden

 

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der BVG sowie den zuständigen Senatsstellen für eine Anbindung des Teufelsbergs sowie des Naturschutzzentrums Ökowerk e. V. über die Teufelsseechaussee an den ÖPNV einzusetzen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der BVG sowie den zuständigen Senatsstellen für eine Anbindung des Teufelsbergs sowie des Naturschutzzentrums Ökowerk e. V. über die Teufelsseechaussee an den ÖPNV einzusetzen, beispielsweise durch eine Änderung der Buslinie 349.

 

Der BVV ist zum 30.04.2022 zu berichten.

 

Abstimmung OrdVerkehr: einstimmig in geänderter Fassung angenommen

 

Der Ausschuss bittet den Ältestenrat, die DS in den Ausschuss für Stadtenwicklung (ffd) zu überweisen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    21.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   
   
    26.10.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der BVG sowie den zuständigen Senatsstellen für eine Anbindung des Teufelsbergs sowie des Naturschutzzentrums Ökowerk e. V. über die Teufelsseechaussee an den ÖPNV einzusetzen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der BVG sowie den zuständigen Senatsstellen für eine Anbindung des Teufelsbergs sowie des Naturschutzzentrums Ökowerk e. V. über die Teufelsseechaussee an den ÖPNV einzusetzen, beispielsweise durch eine Änderung der Buslinie 349.

 

Der BVV ist zum 30.04.2022 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:    0      Enthaltung: 3

Ö 7     Die Berliner müssen wohnen UND arbeiten: Gewerbeflächen in Flächennutzungsplänen erhalten!  
Enthält Anlagen
1519/5  
Ö 8     Brandsicherheitsschauen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0040/6  
Ö 9     Fingierte Gerüstwerbung den Kampf ansagen  
Enthält Anlagen
0173/6  
Ö 10     Verschiedenes      
N 11     (nichtöffentlich)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen