Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mi, 20.03.2002 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Annahme der Niederschrift der 3. Sitzung      
Ö 2     Doppelhaushalt 2002/2003, Verändert die avisierte Verfassungklage die Situation bei der Haushaltsplanaufstellung?      
Ö 3     Überwiesene DS Nr. 10, Große Anfrage der FDP, betr. Haushaltswillkür des Senats      
Ö 4     Sondermittelanträge      
Ö 5  
Bürgerbeteiligung im Internet  
0055/2  
    21.02.2002 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.36 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verwaltung, Liegenschaften und Bibliotheken und in den Haushaltsausschuss (ffd

 

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verwaltung, Liegenschaften und Bibliotheken und in den Haushaltsausschuss (ffd.) einstimmig zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig.                            dagegen:              .                            Enthaltung:              .

   
    20.03.2002 - Haushaltsausschuss
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Dem Antrag stimmt der Haushaltsausschuss einstimmig zu

Dem Antrag stimmt der Haushaltsausschuss einstimmig zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:         .                       Enthaltung:      .

Ö 6     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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