Tagesordnung - 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Fr, 11.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschriften der 54. und 57. Sitzung      
Ö 3     Bericht vom Registerbericht 2020      
Ö 4     Feinmittelvergabeliste      
Ö 5     Kurze Vorstellung der Personalgewinnungskampagne des Bezirks      
Ö 6     Sachstand UCW      
Ö 6.1     Digitalisierung der BVV-Arbeit voranbringen  
Enthält Anlagen
2021/5  
Ö 7     Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 8     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9     Standortentwicklung durch Quartiersmanagement in der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
1208/5  
Ö 10     Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1715/5  
Ö 11     Housing-first in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1800/5  
Ö 12     Gestaltung des Brixplatzes
Enthält Anlagen
1817/5  
Ö 13     Vorsorge für Dialog Displays
Enthält Anlagen
1822/5  
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.30 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (m.) und den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  (ffd.) einstimmig zu.

 

 

   
    10.02.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 28 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    10.03.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    14.04.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 15 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die geplanten Standorte für die vom Senat zur Verfügung gestellten neuen Dialog Displays im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau vorzustellen, eine jeweils dreimonatige Rotation weiterhin durchzuführen und im Haushalt für den Betrieb, die Instandhaltung und Instandsetzung aller Dialog Displays Vorsorge zu treffen.

 

Der BVV ist bis zum 30.6.2021 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die geplanten Standorte für die vom Senat zur Verfügung gestellten neuen Dialog Displays vor Meldung an die Senatsverwaltung im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau vorzustellen, eine jeweils dreimonatige Rotation weiterhin durchzuführen und im Haushalt für den Betrieb, die Instandhaltung und Instandsetzung aller Dialog Displays Vorsorge zu treffen.

Der BVV ist bis zum 31.3.2021 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 1

   
    11.05.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 14 - vertagt
   

Aufgrund der Ausschöpfung des Zeitrahmens der Sitzung wird die Drucksache vertagt.

 

   
    17.08.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die Dringlichkeit wird einstimmig festgestellt.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die geplanten Standorte für die vom Senat zur Verfügung gestellten neuen Dialog Displays vor Meldung an die Senatsverwaltung im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau vorzustellen, eine jeweils dreimonatige Rotation weiterhin durchzuführen und im Haushalt für den Betrieb, die Instandhaltung und Instandsetzung aller Dialog Displays Vorsorge zu treffen.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2021

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig    dagegen:          Enthaltung: 

   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 14     Kiezblocks angehen und im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
1938/5  
Ö 15     Verkehrsbehörde und Tiefbauamt für die Verkehrswende weiter stärken  
Enthält Anlagen
1939/5  
Ö 16     Verschiedenes      
Ö 17     Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
               
 
 

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