Tagesordnung - 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Fr, 11.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschriften der 54. und 57. Sitzung      
Ö 3     Bericht vom Registerbericht 2020      
Ö 4     Feinmittelvergabeliste      
Ö 5     Kurze Vorstellung der Personalgewinnungskampagne des Bezirks      
Ö 6     Sachstand UCW      
Ö 6.1     Digitalisierung der BVV-Arbeit voranbringen  
Enthält Anlagen
2021/5  
Ö 7     Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 8     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9     Standortentwicklung durch Quartiersmanagement in der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
1208/5  
Ö 10     Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1715/5  
Ö 11     Housing-first in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1800/5  
Ö 12     Gestaltung des Brixplatzes
Enthält Anlagen
1817/5  
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.34 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m.) und den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  (ffd.) einstimmig zu.

 

   
    26.02.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    16.03.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

 

   
    16.04.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt:  SPD-Fraktion und Fraktion B‘90/Grüne

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt dem
Haushaltsausschuss, die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob der Brixplatz nach den ursprünglichen Gestaltungsplänen und Bepflanzungsmerkmalen nach Erwin Barth von 1913 saniert werden kann.

Bei der Auswahl der Bäume sollte nicht nur berücksichtigt werden, dass eine Anpassung an die Klimaveränderungen erfolgen muss, sondern auch Denkmalschutzaspekte eine Rolle spielen. Die Bürgerinitiativen sollen bei geplanten Änderungen einbezogen werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.8.2021 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob der Brixplatz nach den ursprünglichen Gestaltungsplänen und Bepflanzungsmerkmalen nach Erwin Barth von 1913 saniert werden kann.

Bei der Auswahl der Bäume sollte berücksichtigt werden, dass eine Anpassung an die Klimaveränderungen erfolgen muss.

Der Bürgerinitiative sollte die Auswahl transparent gemacht werden.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    11.05.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 13 - vertagt
   

Aufgrund der Ausschöpfung des Zeitrahmens der Sitzung wird die Drucksache vertagt.

 

   
    17.08.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die Dringlichkeit wird einstimmig festgestellt.

 

Beitritt:  SPD-Fraktion

     Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob der Brixplatz nach den ursprünglichen Gestaltungsplänen und Bepflanzungsmerkmalen nach Erwin Barth von 1913 saniert werden kann.

 

Bei der Auswahl der Bäume sollte berücksichtigt werden, dass eine Anpassung an die Klimaveränderungen erfolgen muss.

Der Bürgerinitiative sollte die Auswahl transparent gemacht werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 13     Vorsorge für Dialog Displays
Enthält Anlagen
1822/5  
Ö 14     Kiezblocks angehen und im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
1938/5  
Ö 15     Verkehrsbehörde und Tiefbauamt für die Verkehrswende weiter stärken  
Enthält Anlagen
1939/5  
Ö 16     Verschiedenes      
Ö 17     Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
               
 
 

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