Tagesordnung - 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Fr, 11.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschriften der 54. und 57. Sitzung      
Ö 3     Bericht vom Registerbericht 2020      
Ö 4     Feinmittelvergabeliste      
Ö 5     Kurze Vorstellung der Personalgewinnungskampagne des Bezirks      
Ö 6     Sachstand UCW      
Ö 6.1     Digitalisierung der BVV-Arbeit voranbringen  
Enthält Anlagen
2021/5  
Ö 7     Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 8     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9     Standortentwicklung durch Quartiersmanagement in der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
1208/5  
Ö 10     Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1715/5  
    29.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m.) und den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  (ffd.) einstimmig zu.

 

 

 

   
    26.02.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 11 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    16.03.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 9 - vertagt
   

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

 

   
    16.04.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt dem

Haushaltsausschuss, die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt möge prüfen, inwiefern auf - von der Größe her geeigneten Spielplätzen! - Schaukeln für Rollstuhlfahrer, wie es sie schon in Spanien gibt, installiert werden können.

Sollte das möglich sein, soll das Bezirksamt ein Pilotprojekt zu solchen Schaukeln an

einem geeigneten Standpunkt initiieren.

Der BVV ist bis zum 28.02. 2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:      10    Enthaltung: 0

   
    11.05.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - vertagt
   

Auf Antrag der einbringenden Fraktion wird die Drucksache vertagt.

 

   
    17.08.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt möge prüfen, inwiefern auf - von der Größe her geeigneten Spielplätzen! - Schaukeln für Rollstuhlfahrer, wie es sie schon in Spanien gibt, installiert werden können.

Sollte das möglich sein, soll das Bezirksamt ein Pilotprojekt zu solchen Schaukeln an

einem geeigneten Standpunkt initiieren.

 

Der BVV ist bis zum 28.02. 2021 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 0 dagegen:      einstimmig    Enthaltung: 0

   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 11     Housing-first in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1800/5  
Ö 12     Gestaltung des Brixplatzes
Enthält Anlagen
1817/5  
Ö 13     Vorsorge für Dialog Displays
Enthält Anlagen
1822/5  
Ö 14     Kiezblocks angehen und im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
1938/5  
Ö 15     Verkehrsbehörde und Tiefbauamt für die Verkehrswende weiter stärken  
Enthält Anlagen
1939/5  
Ö 16     Verschiedenes      
Ö 17     Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
               
 
 

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