Tagesordnung - 107. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 107. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 02.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle 23., 24., 30., 100., 102., 103., und 104. Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung des Bauvorhabens des RBB in der Masurenallee durch die Verwaltung (15 Min. Vorstellung - 15. Min. Fragen und Diskussion)      
Ö 4  
Bericht des Denkmalbeirats und Diskussion über die zukünftige Struktur des Denkmalbeirats (20 Minuten)      
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 6  
Milieuschutz scharf anwenden, Mieter*innen schützen!  
Enthält Anlagen
0866/5  
    20.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    06.02.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    20.02.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 15 - vertagt
   

 

   
    06.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   
   
    20.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

- vertagt -
 

   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    17.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

-vertagt-

   
    15.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

-vertagt-

   
    07.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    19.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    02.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    16.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    18.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Ausschuss für Stadtentwicklung in den zweiwöchentlich stattfindenden Sitzungen unaufgefordert über

 

  • alle geplanten oder vollzogenen Grundstücks- und Wohnungsverkäufe,
  • damit zusammenhängend laufende oder vollzogene Prüfungen des Bezirksamtes das kommunale Vorkaufsrecht anzuwenden,
  • alle beantragten Abgeschlossenheitsbescheinigungen für Mietwohnungen, die in Eigentumswohnungen umgewandelt werden, mit Adresse und Anzahl der betroffenen Wohnungen,
  • alle beantragten und vollzogenen Bau- und Sanierungsmaßnahmen,
  • alle beantragten und vollzogenen Abrisse, mit Adresse und Anzahl der betroffenen Wohnungen

 

in den sozialen Erhaltungsgebieten zu informieren. Es ist darauf zu achten, dass die Berichte möglichst in öffentlicher Sitzung vorgetragen werden. Die Ausschussleitung wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Berichte in jeder Ausschusssitzung stattfinden.

 

Der Schwerpunkt des Berichts soll auf den Grundstücksverkäufen und Vorkaufsrechtsanwendungen liegen. Das Bezirksamt kann sich in der Form an den Berichten zu Befreiungen im Ausschuss orientieren.

 

Mieter*innen der betroffenen Häuser sollen ebenso zeitnah vor allem über

 

  • Grundstücksverkäufe,
  • damit zusammenhängend Prüfungen des Bezirksamtes, das Vorkaufsrecht anzuwenden,
  • alle beantragten Abgeschlossenheitsbescheinigungen und
  • alle beantragten Bau- und Sanierungsmaßnahmen

 

schriftlich informiert werden und eine Teilnahme an der kostenlosen Mietrechtsberatung in den Milieuschutzgebieten empfohlen werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:     1     Enthaltung: 1

   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 7  
Flächendeckend neues Baurecht für die City West  
Enthält Anlagen
0936/5  
Ö 8  
Kriterien für die Entwicklung von Hochhausstandorten in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0956/5  
Ö 9  
Mieter*innen in der Fechnerstr. 7 schützen  
Enthält Anlagen
1129/5  
Ö 10  
Huthmacher-Haus aus dem Bestand weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
1511/5  
Ö 11  
Leerstand des Huthmacherhauses verhindern  
Enthält Anlagen
1486/5  
Ö 12  
Neubau in der Reichsstraße II  
Enthält Anlagen
1533/5  
Ö 13  
Mehr Transparenz bei Baumaßnahmen in denkmalgeschützten Gebäuden  
Enthält Anlagen
1231/5  
Ö 14  
Verschiedenes      
N 15     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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