Tagesordnung - 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Bezeichnung:	56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Mi, 14.04.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Zoom-Meeting
Ort:

Anlagen:

56. Sitzung Anlage Prioritätenliste

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Sachstand verkehrsberuhigter Bereich Zillestraße
Ö 4		Auswertung Investitionsplanung
Ö 5		Gehwege in Ordnung halten	1658/5
Ö 6		Achtung Ampel – für die Detmolder Straße!	1707/5
Ö 7		Tempo 30 in der Joachim-Friedrich-Straße durchsetzen	1724/5
Ö 8		Auf- und Abfahrt Halenseestr./Messedamm am Autobahndreieck Funkturm erhalten	1730/5
Ö 9		Instandsetzung der Dialogdisplays des Bezirks	1758/5
Ö 10		Verkehrskonzept erarbeiten	1776/5
Ö 11		Geschützter Radstreifen für die Caprivibrücke	1781/5
Ö 12		Radweg in der Hagenstraße und Fontanestraße	1790/5
Ö 13		Verpollerung der Kläre-Bloch-Platzes zeitnah zurückbauen	1794/5
Ö 14		Lieferzone in der Konstanzer Straße	1815/5
Ö 15		Vorsorge für Dialog Displays	1822/5
Ö 16		Klare Regelungen auf der Hildegardstraße – Teil 2	1837/5
Ö 17		Tempo 30 auf der gesamten Joachim-Friedrich-Straße	1840/5
Ö 18		Errichtung eines Zebrastreifens	1841/5
Ö 19		Endlich ein funktionsfähiges Parkraummanagement im Bezirk schafffen	1842/5
Ö 20		Von temporär zu dauerhaft: Durchgangsverkehr aus der Krumme Straße nehmen	1847/5
Ö 21		Kieze vor Umleitungsverkehr der Autobahnbaustellen schützen	1872/5
Ö 22		Neues Quartier Joli Coeur endlich zukunftsfähig verkehrlich anbinden	1873/5
Ö 23		Gestaltung Kreuzungsbereich Horstweg / Wundtstraße	1878/5
Ö 24		Park & Ride ausbauen	1879/5
	18.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.18 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

	14.04.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 24 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	12.05.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 18 - vertagt


	28.05.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept zum Ausbau von Park & Ride-Angeboten im Bezirk zu erstellen und dem zuständigen Ausschuss vorzulegen. Dieses Konzept soll sowohl den motorisierten Verkehr als auch den Fahrradverkehr berücksichtigen. Der BVV ist bis zum 30.04.2021 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 8 Enthaltung: 0

	17.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.10 - in der BVV abgelehnt
	Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
Ö 25		Durchgangsverkehr durch die Bruchsaler Straße unterbinden	1882/5
Ö 26		Meyerinckplatz und Giesebrechtstraße vom Durchgangsverkehr entlasten	1890/5
Ö 27		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 28		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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