Tagesordnung - 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 14.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Anlagen:
56. Sitzung Anlage Prioritätenliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Sachstand verkehrsberuhigter Bereich Zillestraße      
Ö 4  
Auswertung Investitionsplanung      
Ö 5  
Gehwege in Ordnung halten  
Enthält Anlagen
1658/5  
Ö 6  
Achtung Ampel – für die Detmolder Straße!  
Enthält Anlagen
1707/5  
Ö 7  
Tempo 30 in der Joachim-Friedrich-Straße durchsetzen  
Enthält Anlagen
1724/5  
Ö 8  
Auf- und Abfahrt Halenseestr./Messedamm am Autobahndreieck Funkturm erhalten  
Enthält Anlagen
1730/5  
Ö 9  
Instandsetzung der Dialogdisplays des Bezirks  
Enthält Anlagen
1758/5  
Ö 10  
Verkehrskonzept erarbeiten  
Enthält Anlagen
1776/5  
Ö 11  
Geschützter Radstreifen für die Caprivibrücke  
Enthält Anlagen
1781/5  
Ö 12  
Radweg in der Hagenstraße und Fontanestraße  
Enthält Anlagen
1790/5  
Ö 13  
Verpollerung der Kläre-Bloch-Platzes zeitnah zurückbauen  
Enthält Anlagen
1794/5  
Ö 14  
Lieferzone in der Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1815/5  
Ö 15  
Vorsorge für Dialog Displays  
Enthält Anlagen
1822/5  
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.30 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (m.) und den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  (ffd.) einstimmig zu.

 

 

   
    10.02.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 28 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    10.03.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    14.04.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 15 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die geplanten Standorte für die vom Senat zur Verfügung gestellten neuen Dialog Displays im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau vorzustellen, eine jeweils dreimonatige Rotation weiterhin durchzuführen und im Haushalt für den Betrieb, die Instandhaltung und Instandsetzung aller Dialog Displays Vorsorge zu treffen.

 

Der BVV ist bis zum 30.6.2021 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die geplanten Standorte für die vom Senat zur Verfügung gestellten neuen Dialog Displays vor Meldung an die Senatsverwaltung im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau vorzustellen, eine jeweils dreimonatige Rotation weiterhin durchzuführen und im Haushalt für den Betrieb, die Instandhaltung und Instandsetzung aller Dialog Displays Vorsorge zu treffen.

Der BVV ist bis zum 31.3.2021 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 1

   
    11.05.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 14 - vertagt
   

Aufgrund der Ausschöpfung des Zeitrahmens der Sitzung wird die Drucksache vertagt.

 

   
    17.08.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die Dringlichkeit wird einstimmig festgestellt.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die geplanten Standorte für die vom Senat zur Verfügung gestellten neuen Dialog Displays vor Meldung an die Senatsverwaltung im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau vorzustellen, eine jeweils dreimonatige Rotation weiterhin durchzuführen und im Haushalt für den Betrieb, die Instandhaltung und Instandsetzung aller Dialog Displays Vorsorge zu treffen.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2021

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig    dagegen:          Enthaltung: 

   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 16  
Klare Regelungen auf der Hildegardstraße – Teil 2  
Enthält Anlagen
1837/5  
Ö 17  
Tempo 30 auf der gesamten Joachim-Friedrich-Straße  
Enthält Anlagen
1840/5  
Ö 18  
Errichtung eines Zebrastreifens  
Enthält Anlagen
1841/5  
Ö 19  
Endlich ein funktionsfähiges Parkraummanagement im Bezirk schafffen  
Enthält Anlagen
1842/5  
Ö 20  
Von temporär zu dauerhaft: Durchgangsverkehr aus der Krumme Straße nehmen  
Enthält Anlagen
1847/5  
Ö 21  
Kieze vor Umleitungsverkehr der Autobahnbaustellen schützen  
Enthält Anlagen
1872/5  
Ö 22  
Neues Quartier Joli Coeur endlich zukunftsfähig verkehrlich anbinden  
Enthält Anlagen
1873/5  
Ö 23  
Gestaltung Kreuzungsbereich Horstweg / Wundtstraße  
Enthält Anlagen
1878/5  
Ö 24  
Park & Ride ausbauen  
Enthält Anlagen
1879/5  
Ö 25  
Durchgangsverkehr durch die Bruchsaler Straße unterbinden  
Enthält Anlagen
1882/5  
Ö 26  
Meyerinckplatz und Giesebrechtstraße vom Durchgangsverkehr entlasten  
Enthält Anlagen
1890/5  
Ö 27  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 28  
Verschiedenes      
               
 
 

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