Tagesordnung - 46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen - Zoom-Meeting Bitte melden Sie sich im BV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.  

 
 
Bezeichnung: 46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen - Zoom-Meeting Bitte melden Sie sich im BV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Di, 16.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Anlagen:
46. Sitzung Anlage 1
46. Sitzung Anlage 2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschrift der 44. Sitzung      
Ö 3     Investitionsprogramm 2021 - 2025 - Bereich: Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (DS-Nr.1787/5)      
Ö 4     Einstieg in die Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
1739/5  
Ö 5     Ehrenamtliches Pflegen und Begrünen von Baumscheiben unterstützen  
Enthält Anlagen
1731/5  
Ö 6     Straßen sicher mit Licht  
Enthält Anlagen
1741/5  
Ö 7     Klimafreundliche und effiziente Neubauten für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
1698/5  
Ö 8     Waldgerechte Sanierung des Uferwegs am Grunewaldsee  
Enthält Anlagen
1760/5  
Ö 9     Sicherheit und Aufenthaltsqualität des Skateparks am Heidelberger Platz verbessern  
Enthält Anlagen
1748/5  
Ö 10     Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1715/5  
    29.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m.) und den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  (ffd.) einstimmig zu.

 

 

 

   
    26.02.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 11 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    16.03.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 9 - vertagt
   

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

 

   
    16.04.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt dem

Haushaltsausschuss, die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt möge prüfen, inwiefern auf - von der Größe her geeigneten Spielplätzen! - Schaukeln für Rollstuhlfahrer, wie es sie schon in Spanien gibt, installiert werden können.

Sollte das möglich sein, soll das Bezirksamt ein Pilotprojekt zu solchen Schaukeln an

einem geeigneten Standpunkt initiieren.

Der BVV ist bis zum 28.02. 2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:      10    Enthaltung: 0

   
    11.05.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - vertagt
   

Auf Antrag der einbringenden Fraktion wird die Drucksache vertagt.

 

   
    17.08.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt möge prüfen, inwiefern auf - von der Größe her geeigneten Spielplätzen! - Schaukeln für Rollstuhlfahrer, wie es sie schon in Spanien gibt, installiert werden können.

Sollte das möglich sein, soll das Bezirksamt ein Pilotprojekt zu solchen Schaukeln an

einem geeigneten Standpunkt initiieren.

 

Der BVV ist bis zum 28.02. 2021 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 0 dagegen:      einstimmig    Enthaltung: 0

   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 11     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12     Verschiedenes      
               
 
 

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