Tagesordnung - 46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen - Zoom-Meeting Bitte melden Sie sich im BV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.  

 
 
Bezeichnung: 46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen - Zoom-Meeting Bitte melden Sie sich im BV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten.
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Di, 16.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Anlagen:
46. Sitzung Anlage 1
46. Sitzung Anlage 2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschrift der 44. Sitzung      
Ö 3     Investitionsprogramm 2021 - 2025 - Bereich: Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (DS-Nr.1787/5)      
Ö 4     Einstieg in die Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
1739/5  
Ö 5     Ehrenamtliches Pflegen und Begrünen von Baumscheiben unterstützen  
Enthält Anlagen
1731/5  
Ö 6     Straßen sicher mit Licht  
Enthält Anlagen
1741/5  
Ö 7     Klimafreundliche und effiziente Neubauten für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
1698/5  
Ö 8     Waldgerechte Sanierung des Uferwegs am Grunewaldsee  
Enthält Anlagen
1760/5  
Ö 9     Sicherheit und Aufenthaltsqualität des Skateparks am Heidelberger Platz verbessern  
Enthält Anlagen
1748/5  
    26.02.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    16.03.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - vertagt
   

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

 

   
    16.04.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, überprüfen zu lassen, ob die Beleuchtung des Skateparks am Heidelberger Platz für die Sicherheit der Nutzer ausreichend ist.

Bei Feststellung von Mängeln bei der Beleuchtung sind diese umgehend zu beheben. Das Bezirksamt soll ferner veranlassen, dass am Skatepark Mülleimer aufgestellt werden, um der Verschmutzung und Vermüllung des Skateparks entgegenzuwirken. Für die Nutzer und ihre Begleiter soll eine mobile Toilette aufgestellt werden.

Der BVV ist bis zum 28. Februar 2020 zu berichten

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 dagegen:         8 Enthaltung: 1

   
    22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.48 - in der BVV abgelehnt
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

 

Ö 10     Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1715/5  
Ö 11     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12     Verschiedenes      
               
 
 

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