Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen - Zoom-Meeting. Bitte melden Sie sich im BV-Büro um die Zugangsdaten zu erhalten. -  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen - Zoom-Meeting. Bitte melden Sie sich im BV-Büro um die Zugangsdaten zu erhalten. -
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Di, 19.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme von Niederschriften der 44. Sitzung      
Ö 3     Thema: Badewasserqualität am Halensee      
Ö 4     Bericht zur Investitionsanmeldung 2021-2025      
Ö 5     Freilichtbühne Gustav-Böß      
Ö 6     Mehr Transparenz bei Projekten für Kunst am Bau / Kunst im Stadtraum  
Enthält Anlagen
1424/5  
Ö 7     Einstieg in die Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
1739/5  
Ö 8     Ehrenamtliches Pflegen und Begrünen von Baumscheiben unterstützen  
Enthält Anlagen
1731/5  
Ö 9     Straßen sicher mit Licht  
Enthält Anlagen
1741/5  
Ö 10     Sicherheit und Aufenthaltsqualität des Skateparks am Heidelberger Platz verbessern  
Enthält Anlagen
1748/5  
Ö 11     Klimafreundliche und effiziente Neubauten für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
1698/5  
Ö 12     Skaterpark am Heidelberger Platz besser ausleuchten  
Enthält Anlagen
1657/5  
    17.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m.) und dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu.

   
    20.10.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für eine bessere Beleuchtung des Skaterparks am Heidelberger Platz und den entsprechenden Zu- und Abwegen zu sorgen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    10.11.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 11 - vertagt
   

Die Drucksache wird nach Ausschöpfen des Zeitrahmens vertagt.

   
    08.12.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Abstimmungsergebnis nach Fraktionen

 

SPD

dafür: 14 dagegen:  Enthaltung:

 

CDU

dafür: 10 dagegen:  Enthaltung:

 

Bündnis 90/Die Grünen

dafür: 10 dagegen:  Enthaltung:

 

FDP

dafür: 4 dagegen: 1 Enthaltung:

 

AfD

dafür: 2 dagegen:  Enthaltung:

 

DIE LINKE

dafür: 3 dagegen:  Enthaltung:

 

BV Mattern (fraktionslos)

dafür: 1 dagegen:  Enthaltung:

 

Ö 13     Waldgerechte Sanierung des Uferwegs am Grunewaldsee  
Enthält Anlagen
1760/5  
Ö 14     Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1715/5  
Ö 15     Fragen an die und Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 16     Verschiedenes      
               
 
 

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