Tagesordnung - 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule - Zoom-Meeting; Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule - Zoom-Meeting; Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden!
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 05.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Aktuelle Situation in der Corona-Pandemie      
Ö 4  
Gutachten Schulwegsicherheit umsetzen  
Enthält Anlagen
1662/5  
    17.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Schule (m.) und dem Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (ffd.) einstimmig zu.

   
    03.11.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    05.01.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:    3     Enthaltung: 1

   
    22.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die unterschiedlichen und adäquaten Maßnahmen für die unmittelbare Schulwegsicherheit in den Gutachten für jede Schule so schnell wie möglich umzusetzen. Der BVV ist dabei vorab eine Prioritätenliste für die Umsetzung umfangreicher baulicher Maßnahmen vorzulegen, die sich aus der Begutachtung der Schulwege ergibt. Vor der jeweiligen Umsetzung von umfangreichen baulichen Maßnahmen ist die jeweilige Schule und die BVV zu beteiligen.

Die notwendigen Mittel für die Umbauten bzw. für die Umsetzung der Maßnahmen sind haushaltsrechtlich im Bezirk und Senat zu untersetzen.

 

Der BVV ist erstmalig bis zum 31.12.2020 und ab dann halbjährig im zuständigen Ausschuss zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen:         4 Enthaltung: 1

   
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.42 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen der Beendigung der Sitzung vertagt und auf die nächste TO der BVV gesetzt.

 

   
    18.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.14 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung vertagt und auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt.

 

   
    18.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 5  
Organisation des Schuljahres      
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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