Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 11.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Außengastronomie ausweiten – Stadtraum nach Corona neu denken  
Enthält Anlagen
1582/5  
Ö 4  
Havelchaussee zur sicheren Fahrradstraße umwandeln  
Enthält Anlagen
1583/5  
Ö 5  
Pilotprojekt Trixi-Spiegel  
Enthält Anlagen
1584/5  
Ö 6  
Kein sechsspuriger Ausbau der AVUS ("Zehlendorf Kleeblatt" - Hüttenweg) in Richtung AD Funkturm  
Enthält Anlagen
1607/5  
Ö 7  
Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße  
Enthält Anlagen
1614/5  
Ö 8  
Mehr Sicherheit für die Hildegardstraße  
Enthält Anlagen
1615/5  
Ö 9  
Legal, illegal, scheißegal  
Enthält Anlagen
1616/5  
Ö 10  
Lieferzone in der Zillestraße einrichten  
Enthält Anlagen
1632/5  
Ö 11  
Babelsberger Straße für alle!  
Enthält Anlagen
1634/5  
Ö 12  
Gehwege in Ordnung halten  
Enthält Anlagen
1658/5  
Ö 13  
Fußgänger-Furten in den Nebenstraßen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1660/5  
Ö 14  
Verkehrsberuhigung auf der Havelchaussee  
Enthält Anlagen
1664/5  
Ö 15  
Sicherheit für Fußgänger*innen und grüner Mittelstreifen auf der Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1672/5  
Ö 16  
Wiederherstellung der Radwegmarkierung Spandauer Damm/Wiesendamm  
Enthält Anlagen
1684/5  
Ö 17  
Mehr Sicherheit für alle  
Enthält Anlagen
1694/5  
Ö 18  
Beim Umbau der Berliner Straße den Lärmschutz berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1700/5  
Ö 19  
Bauliche Umgestaltung der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1701/5  
    29.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

   
    11.11.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 19 - vertagt
   

Die Drucksache wurde aus zeitgründen vertagt.

 

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 18 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    13.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 16 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    22.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 12 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    10.02.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz endlich die bauliche Umgestaltung der Kantstraße zu beginnen. Ziel einer dauerhaften Umgestaltung muss es sein, nicht nur ein Verkehrsmittel zu befördern, sondern Raum für alle zu schaffen.

Um mehr Platz zu gewinnen, soll der Mittelstreifen entlang der Kantstraße entfallen. Die Bäume am Straßenrand sollen erhalten bleiben, bestehende Lücken müssen nachgepflanzt werden, alte Baumscheiben entfernt werden. Durch eine Umgestaltung der Gehwege, die Schaffung von neuen Grünanlagen und durch mehr Sitzbänke können die Aufenthaltsqualität und die Verweildauer erhöht werden.

Der Radverkehr nimmt zu. Um dies zu fördern, soll es einen mind. 2 m breiten Radweg geben, der baulich von der Straße abgetrennt ist.

PKWs sollen zukünftig nicht mehr quer, sondern längs parken. Die wegfallenden Parkplätze sollen, wenn möglich, kompensiert werden. Durch den Bau einer Tiefgarage unter dem Amtsgerichtsplatz wird die Parksituation entlastet und oberirdisch neuer Raum gewonnen. Durch die Einführung von digitalen Parkleitsystemen werden Parkplatzsuchende schnell zu freien Parkplätzen geführt. Dies reduziert Parksuchverkehr und Emissionen.

Entlang der Kantstraße fahren vier Buslinien, die oft im Stau stehen. Eine eigene Busspur von mind. 3,25 m Breite soll Abhilfe schaffen und gleichzeitig die Erreichbarkeit verbessern.

Anrainer sind in die Planungen einzubinden. Dazu gehören auch die BVG und die Feuerwehr.

Die Kantstraße lebt von ihren vielfältigen Geschäften. Um diese zu unterstützen, soll es mehr Lieferzonen entlang der ganzen Straße geben, die in einem festen Abstand eingerichtet werden und nicht erst von den Gewerbetreibenden aufwendig angeregt werden müssen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3 dagegen:         11 Enthaltung: 1

   
    18.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.20 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung vertagt und auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt.

 

   
    18.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.15 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung vertagt und auf die TO der nächsten BVV gesetzt.

 

   
    22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - in der BVV abgelehnt
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 20  
Instandsetzung des Radwegs in der Havelchaussee  
Enthält Anlagen
1702/5  
Ö 21  
Änderung der Ampelschaltung auf dem Hohenzollerndamm in Höhe Seesener Straße  
Enthält Anlagen
1704/5  
Ö 22  
Achtung Ampel – für die Detmolder Straße!  
Enthält Anlagen
1707/5  
Ö 23  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 24  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen