Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Bezeichnung:	48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Mi, 11.11.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:02	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Zoom-Meeting
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Außengastronomie ausweiten – Stadtraum nach Corona neu denken	1582/5
Ö 4		Havelchaussee zur sicheren Fahrradstraße umwandeln	1583/5
Ö 5		Pilotprojekt Trixi-Spiegel	1584/5
Ö 6		Kein sechsspuriger Ausbau der AVUS ("Zehlendorf Kleeblatt" - Hüttenweg) in Richtung AD Funkturm	1607/5
Ö 7		Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße	1614/5
Ö 8		Mehr Sicherheit für die Hildegardstraße	1615/5
Ö 9		Legal, illegal, scheißegal	1616/5
Ö 10		Lieferzone in der Zillestraße einrichten	1632/5
Ö 11		Babelsberger Straße für alle!	1634/5
Ö 12		Gehwege in Ordnung halten	1658/5
	17.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.10 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

	14.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 20 - vertagt
	Die Drucksache wurde vertagt.

	11.11.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 12 - vertagt
	Die Drucksache wurde aus zeitgründen vertagt.

	09.12.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 10 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	13.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 9 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	14.04.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, die Gehwege wieder in Ordnung zu bringen, beginnend mit dem Gehweg in der Bamberger Straße, zwischen Motzstraße und Aschaffenburger Straße. Der BVV ist bis zum 30.6.2021 zu berichten. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird gebeten, den Gehweg in der Bamberger Straße, zwischen Motzstraße und Aschaffenburger Straße, wieder in Ordnung zu bringen. Der BVV ist bis zum 31.12.2020 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.44 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.
Ö 13		Fußgänger-Furten in den Nebenstraßen des Bezirks	1660/5
Ö 14		Verkehrsberuhigung auf der Havelchaussee	1664/5
Ö 15		Sicherheit für Fußgänger*innen und grüner Mittelstreifen auf der Konstanzer Straße	1672/5
Ö 16		Wiederherstellung der Radwegmarkierung Spandauer Damm/Wiesendamm	1684/5
Ö 17		Mehr Sicherheit für alle	1694/5
Ö 18		Beim Umbau der Berliner Straße den Lärmschutz berücksichtigen	1700/5
Ö 19		Bauliche Umgestaltung der Kantstraße	1701/5
Ö 20		Instandsetzung des Radwegs in der Havelchaussee	1702/5
Ö 21		Änderung der Ampelschaltung auf dem Hohenzollerndamm in Höhe Seesener Straße	1704/5
Ö 22		Achtung Ampel – für die Detmolder Straße!	1707/5
Ö 23		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 24		Verschiedenes

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